Aktuelles Lexikon Veto

Auf die alten Römer ist kein Verlass, wenn es um die Historie dieses politischen Begriffs geht.

Von Josef Kelnberger

Das Wort Veto weckt bei manchen bestimmt Erinnerungen an den Lateinunterricht. Vetare, konjugiert in der ersten Person Singular: veto, ich verbiete. Eine der leichteren Übungen. Wer das Veto als Einspruch respektive Einspruchsrecht im heutigen Sinn herleiten will, sollte sich aber nicht auf die alten Römer berufen: "Intercessio", Einspruch, sagten Volkstribune, die ihr Recht auf ein Veto gegenüber dem Senat wahrnahmen. Heutzutage wird das Wort Veto inflationär gebraucht, etwa wenn ein Sportmanager einem Spieler den Wechsel zu einem anderen Verein verbietet. Historisch-politisch betrachtet ragt das polnische "liberum veto" heraus; es gab im 17. und 18. Jahrhundert jedem einzelnen Abgeordneten in Polen die Möglichkeit, Parlamentsbeschlüsse dauerhaft zu blockieren. Ein solches absolutes Vetorecht haben auch die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates, was beim Ringen um Frieden und Gerechtigkeit in der Welt oft Entscheidungen verhindert. Ein lediglich aufschiebendes Veto konnte US-Präsident Donald Trump nun gegen eine Kongressresolution einlegen; diese will die US-Unterstützung für Saudi-Arabien in Jemen beenden. De facto handelt es sich aber um ein absolutes Veto, da die Demokraten eine Zweidrittelmehrheit bräuchten, um Trumps Veto zu überstimmen.