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Aktuelles Lexikon:Sommerpause

Was machen die Bundestagsabgeordneten eigentlich in den langen Ferien? Und wofür ist die "Stallwache" da?

Im Sommer macht die Politik Pause - jedenfalls die, die sonst unter der Kuppel des Reichstagsgebäudes stattfindet. Der Bundestag geht dann in die parlamentarische Sommerpause, die übrigens deutlich länger dauert als die Schulferien. Dieses Jahr kamen die Abgeordneten zuletzt am 28. Juni zusammen, und ihre nächste reguläre Sitzungswoche beginnt am 9. September; den Dienstplan legt der Ältestenrat fest. Und was machen die Abgeordneten dann den lieben langen Sommer über? Sie "widmen sich in dieser Zeit ihrem Wahlkreis, befassen sich mit Detailfragen, planen Sitzungen und Anhörungen und bereiten Gesetzentwürfe für den Herbst vor", berichtet die Bundestags-Webseite. Was da nicht steht: Urlaub machen die meisten auch. Jedoch können sie nicht damit rechnen, diesen ungestört zu verbringen. Wenn Präsident, Kanzlerin, Bundestagspräsident oder ein Drittel ihrer Kollegen es wollen, können sie jederzeit zu einer Sondersitzung einberufen werden - etwa, um nächste Woche der neuen Verteidigungsministerin den Eid abzunehmen. Dass Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde von Berlins Bürgermeister bekam, ist auch dem Sommer geschuldet. Weil Präsident und Bundesratspräsident abwesend waren, füllte Michael Müller hier das wichtigste Amt der Sommerpause aus: die Stallwache