Aktuelles Lexikon: Coronakabinett

Wie das Virus die Arbeitsweise der Regierung verändert hat.

Die Pandemie hat einen mächtigen Change-Prozess - wie es in hippen Unternehmerkreisen heißen würde - im Bundeskabinett angestoßen. Das Virus unterteilte die Mitglieder am 16. März quasi in "seuchenrelevant" und "nachrangig relevant". Seither tagen Minister der ersten Kategorie immer montags im "Kleinen Corona-Kabinett". Neben Kanzlerin Angela Merkel sind das Finanzminister Olaf Scholz, Kanzleramtsminister Helge Braun, Innenminister Horst Seehofer, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und Außenminister Heiko Maas. Der Rest wird immer donnerstags zum "Großen Corona-Kabinett" hinzugezogen, wenn es um Themen ihres Fachbereichs geht. Julia Klöckner etwa, wenn auf den Feldern die Erntehelfer ausgehen, Franziska Giffey, wenn es um überlastete Eltern geht. Die seuchenrelevanten Minister und die Kanzlerin treffen sich in Krisenzeiten nun also offiziell dreimal pro Woche, statt einmal im Kabinett jeden Mittwoch. Gesetzgeberisch-bindende Beschlüsse bleiben aber weiterhin der Kabinettsrunde mit Vertretern aller Ressorts vorbehalten. So schnell und flexibel der neue "Workflow" in der Regierung sein mag, zog er von Beginn an Kritik auf sich, weil die Belange von Frauen erst im erweiterten Krisenteam zur Sprache kommen.