Aktuelles Lexikon: Backstop

Das englische Wort hat im Streit um den Brexit Karriere gemacht in Europa.

Ein Backstop ist eine Auffanglösung, ein Notbehelf, um Schlimmeres zu verhindern. Das klingt erst einmal sympathisch. Der Austrittsvertrag, auf den sich London und Brüssel geeinigt haben, enthält ebenfalls einen Backstop. Doch den finden vom Brexit begeisterte Abgeordnete in London ganz und gar unsympathisch. Die umstrittene Auffanglösung soll sicherstellen, dass niemals Zollkontrollen an der inneririschen Grenze nötig sein werden - zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland. Zwar wollen London und Brüssel einen Handelsvertrag abschließen, der verhindern soll, dass auf der irischen Insel oder in den Häfen von Calais und Dover Zöllner Lastwagen überprüfen müssen. Die Gespräche über dieses Abkommen beginnen aber erst nach dem Brexit, in der Übergangsphase, die spätestens 2022 endet. Und es ist fraglich, ob der Handelsvertrag bis dahin steht. Falls nein, würde der Backstop in Kraft treten, um Zollkontrollen in Irland - nicht jedoch in Dover und Calais - abzuwenden. Der Notbehelf sieht vor, dass das ganze Königreich in einer Zollunion mit der EU bliebe. Außerdem müsste sich Nordirland weiter an die Regeln des EU-Binnenmarktes halten. Brexit-Fans im britischen Parlament befürchten, dass ihr Land dauerhaft in dieser Auffanglösung gefangen bleiben könnte.