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Afrika:Unter Egoisten

Die Hilfe Europas im Kampf gegen Fluchtursachen nützt meist nur den heimischen Eliten. Und die haben in den meisten Fällen kein Interesse, die Menschen im Land zu halten. Im Gegenteil.

Zwiebeln sollen also nun die Lösung sein, der Grund, warum Menschen nicht mehr nach Europa wollen, warum sie ihre Zukunft in Afrika sehen. So hat sich das Europa gedacht in Niger und daher in der Schleuserhochburg Agadez ein Projekt gestartet, das aus Menschenschiebern mit finanzieller Unterstützung Zwiebelbauern machen soll. Die Neu-Landwirte sollen in Zukunft keine Migranten mehr durch die Wüste nach Libyen schleusen, sondern Lauchgewächse über die Grenze exportieren. Ein bisschen Gartenbau gegen den Flüchtlingsstrom - auch das ist die Politik Europas. Sie soll nun noch weiter ausgebaut werden.

Nigers Präsident Mahamadou Issoufou war gerade in Berlin und hat sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Geld versprechen lassen im Kampf gegen die Fluchtbewegung - es werden weitere Millionen, wenn nicht Milliarden nach Niger fließen und "für Perspektiven für die eigene wirtschaftliche Entwicklung" sorgen, so die Kanzlerin. Es sind Sätze, die im Zusammenhang mit Niger ziemlich bekannt klingen, die immer dann fallen, wenn sich Präsident Mahamadou Issoufou auf Europatournee begibt und fröhlich Geld einsammelt.

Nur, was wird aus diesem Geld? Im Jahr 2015 verabschiedete Niger ein Gesetz, das das Schleusen von Menschen nach Europa für illegal erklärte und das spätestens seit 2016 angewandt wird. Die Zahl der Flüchtlinge auf einer der größten Routen nach Europa ging daraufhin von 100 000 im Jahr auf 10 000 zurück. Die EU und andere zahlen Niger dafür etwa eine Milliarde Euro pro Jahr. Das klingt nach einem fairen Deal und so, als ob es tatsächlich gelungen sei, Fluchtursachen zu bekämpfen und Menschen zum Bleiben zu bewegen. Doch die Realität ist nicht ganz so rosig: Ein Teil des Geldes wird dazu verwendet, die Menschen mit Gewalt von der Flucht abzuhalten, von einem großen Teil ist unklar, wohin er eigentlich fließt.

In Agadez arbeiteten einmal 6000 Menschen beim Geschäft mit der Flucht mit, als Fahrer, Dolmetscher und Schleuser. Die meisten haben ihre Jobs verloren, etwa 200 haben einen Platz in einem EU-Programm bekommen, manche als Zwiebelbauern. Die übrigen, so sagt der Bürgermeister von Agadez, seien Kandidaten für den "Ruf des Bösen". Und nach dem Bösen muss man in Niger nicht lange suchen, es gibt eine große Auswahl, von Islamisten über Drogenschmuggler bis hin zu Schleusern von Flüchtlingen über neue Routen.

Das, was in Europa als Erfolg gilt, die rasche Senkung der Flüchtlingszahlen, hat die Lage in Niger verschlechtert, das Land ist am Kippen. Der Fall zeigt: Europa macht seine Afrikapolitik nur für sich selbst, nicht für die Afrikaner, höchstens für deren Eliten. Und die haben meist gar kein Interesse daran, dass die Zahl der Flüchtlinge abnimmt.

In vielen afrikanischen Ländern wollen nach Umfragen bis zu drei Viertel der Einwohner nach Europa. Man sollte meinen, die Politiker Afrikas würden daher aufgeschreckt nach Lösungen suchen, wie sie die Massenflucht der eigenen Leute verhindern können. Doch davon ist nichts zu spüren. Denn letztlich funktioniert es so doch sehr gut: Die Unzufriedenen gehen und bereiten den Machthabern keine Probleme. Im Gegenteil, sie schicken auch noch Geld aus Europa, das ganze Staaten am Leben erhält. Daran wird kein afrikanischer Politiker ernsthaft etwas ändern. Es sei denn, es kommen europäische Politiker und legen noch etwas drauf, schaffen eine zusätzliche Einnahmequelle. Die kommt dann aber, das sieht man in Niger, nicht den normalen Leuten zugute. Sie schafft keine Perspektive für das Volk, sondern macht die reiche Elite nur noch reicher. Es entsteht ein Mechanismus, in dem es kein Geld mehr gibt, wenn Europa keine Flüchtlinge mehr drohen.

Die Massenflucht wird so bestenfalls verzögert und umgelenkt, kommen wird sie irgendwann trotzdem. Es sei denn, Europa macht Ernst mit dem Versprechen, Politik für die Menschen in Afrika zu machen, statt nur mit deren Eliten zu kungeln. Es gibt gute Ansätze, wie etwa die Konzentration auf Reformstaaten und den Versuch, Unternehmen zu Investitionen zu bewegen. Oder das Versprechen, Investoren mit Bürgschaften zu helfen. Aber letztlich bleibt das meiste im Ansatz stecken, dominiert die Tagespolitik, muss Merkel ihrem Innenminister Horst Seehofer niedrigere Flüchtlingszahlen liefern. So wird sich auf Dauer nichts ändern.

Die Sache mit der Zwiebel ist im Prinzip nicht schlecht. Etwa 80 Prozent der Menschen in Afrika sind Subsistenzbauern - sie essen das, was sie erwirtschaften. Darin läge ein ungeheures Potenzial, das bisher viel zu wenig gesehen wird. Es gibt viel fruchtbares Land in Afrika, aber zu wenig großflächige Versuche, den Ackerbau zu revolutionieren. Tausende NGOs und staatliche Entwicklungshelfer wursteln vor sich hin. Eine koordinierte europäische Politik, das große Konzept, sie sind nicht vorhanden. Mehr als ein paar neue Zwiebelbauern wird es so nicht geben.

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