Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Einsatz der Bundeswehr in dem instabilen westafrikanischen Staat Mali ausgeweitet werden. Bisher bilden deutsche Soldaten in einem Lager nahe der relativ sicheren Hauptstadt Bamako malische Soldaten aus, ihr Einsatz gehört zu der europäischen Mission EUTM.
Nun hat das Kabinett beschlossen, Kräfte der Bundeswehr auch im Norden des Landes für Ausbildungstätigkeiten einzusetzen. Der Aktionsradius würde dann bis zu den Städten Timbuktu und Gao reichen. In dem Gebiet sind islamistische Terroristen aktiv.
Von der Leyen: Terrorbekämpfung nicht Aufgabe der Bundeswehr
Der Bundestag muss dem Kabinettsbeschluss noch zustimmen, ebenso wie dem Plan, den Bundeswehreinsatz bis zum 31. Mai 2017 zu verlängern. Seit drei Jahren ist die Bundesregierung in dem westafrikanischen Land aktiv, sie hat 8000 einheimische Soldaten ausgebildet. Das entspricht einem Drittel der malischen Streitkräfte.
Die Bundeswehr beteiligt sich im Norden von Mali jetzt schon mit mehr als 200 Soldaten an einer UN-Mission zur Überwachung eines Friedensabkommens. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte kürzlich bei einem Besuch in Mali betont, die Bekämpfung der Terroristen sei nicht Teil des Auftrages der Bundeswehr.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Stabilisierung Malis sei weiterhin von zentraler Bedeutung für die territoriale Einheit des Staates, die Sicherheit und die humanitäre Lage in der Region. "Wir haben unverändert ein großes Interesse daran, Terrorismus, organisierte Kriminalität, Verarmung zu bekämpfen." Dies hätte mittelfristig auch Auswirkungen auf Europa.