Usbekistan:Der gute Nachbar

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Usbekistan hat sich mit den Taliban arrangiert: Afghanische Grenzposten bei Termez. (Foto: Wakil Kohsar/AFP)

Usbekistan war Deutschland schon einmal behilflich als Zwischenstopp auf dem Weg nach Afghanistan. Nun könnte das zentralasiatische Land für Berlin wieder interessant werden.

Von Frank Nienhuysen

Usbekistan war für Deutschland schon einmal ein entscheidender Halt, so kurz vor dem wichtigen Ziel. Von 2002 bis 2015 nutzte die Bundeswehr den usbekischen Grenzort Termez als Stützpunkt, um von dort aus deutsche Soldaten zum Einsatz in Afghanistan zu fliegen. Wird Usbekistan jetzt wieder attraktiv für deutsche Interessen, als Nachbar der Taliban? Diesmal für eine Abschieberoute nach Afghanistan? Die Bundesregierung führt darüber zumindest schon mal Gespräche mit Usbekistan. Ihre Idee: Deutschland fliegt islamistische Gefährder und Gewalttäter in das zentralasiatische Usbekistan, dort stellt es sicher, dass diese mit einer Maschine weiter nach Afghanistan gebracht werden.

(Foto: SZ-Karte: jje/Mapcreator.io/OSM)

Usbekistan eignet sich für dieses Berliner Kalkül aus gleich mehreren Gründen. Es hat ein gutes Verhältnis zu Deutschland, und es kann inzwischen auch mit den Taliban. Zunächst Deutschland: Nachdem Usbekistan mehr als ein Jahrzehnt lang gegen Geld eine deutsche Luftwaffenbasis erlaubt hatte, kühlte sich das Verhältnis später ab. Ein Grund dafür dürfte die verheerende Menschenrechtslage unter dem damaligen usbekischen Diktator Islam Karimow gewesen sein, der Proteste brutal niederschlagen ließ und nach Kritik aus Washington bereits die im Land stationierten US-Soldaten zum Abzug aufgefordert hatte.

Nach Karimows Tod 2016 verbesserte sich das Verhältnis unter dem neuen Präsidenten Schawkat Mirsijojew deutlich, obwohl Menschenrechtsorganisationen das Land zuletzt wieder schärfer kritisiert haben. Im vergangenen Herbst schloss Bundeskanzler Olaf Scholz eine strategische Partnerschaft mit den Staaten Zentralasiens, darunter auch Usbekistan. „Deutschland ist ein zunehmend wichtiger Handelspartner des Landes“, heißt es auf der Seite des Auswärtigen Amtes, und auch die Bundesagentur Germany Trade and Invest schreibt: „Der Wirtschaftspartner Usbekistan gewinnt an Attraktivität.“

Ein Deal mit Deutschland über eine Transitrolle für abgeschobene Afghanen dürfte sich also für Usbekistan auszahlen. Das zentralasiatische Land ist stark an ausländischen Investitionen und möglichst guten Beziehungen nach allen Seiten interessiert. Deutschland spielt dabei eine große Rolle. Die EU insgesamt gilt als Abnehmer für grüne Energieexporte, mit China wiederum hat Usbekistan Anfang des Jahres eine „umfassende strategische Partnerschaft“ geschlossen. Auch Saudi-Arabien sieht in Usbekistan einen Markt, und Russland versucht sowieso, die Staaten der früheren Sowjetunion möglichst eng an sich zu binden. Vor drei Wochen hatte Kremlchef Wladimir Putin in der usbekischen Hauptstadt Taschkent eine Vereinbarung unterzeichnet zum Bau eines Atomkraftwerks in Usbekistan. Und Putin will gern auch mehr Gas verkaufen. Aber auch Afghanistan wird bei alldem nicht vergessen.

Geplant ist eine Eisenbahn quer durch Afghanistan nach Pakistan

Erst im Mai waren usbekische Minister in die afghanische Hauptstadt Kabul gereist und sprachen dort mit Vertretern der Taliban-Führung. Als die Taliban die Macht in Afghanistan zurückerobert hatten, waren die zentralasiatischen, muslimischen Nachbarstaaten entsetzt wie die meisten anderen. Sie kämpften ohnehin schon gegen Extremisten in ihren eigenen Ländern, allein einige Tausend usbekische Staatsbürger hatten sich nach einem Bericht von Radio Free Europe der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak angeschlossen. Nun sah sich das Land von neuem Extremismus bedroht. Zunächst jedenfalls. Dann drehte sich die Stimmung, denn dass die Taliban wieder in Afghanistan herrschten, ließ sich nun mal nicht ändern. Usbekistan zeigte sich pragmatisch. Es hat in Afghanistan seine Interessen, und die Taliban wiederum können finanzielle Unterstützung gebrauchen.

Immer wieder reisen usbekische Delegationen nach Kabul, Minister inklusive, verhandeln über Transitgeschäfte, Wasserdeals und Infrastrukturprojekte. Besonders interessant für Usbekistan ist der geplante Bau einer strategischen Eisenbahnstrecke. Sie soll eines Tages vom usbekischen Grenzort Termez (dem ehemaligen Bundeswehrstützpunkt) über Masar-i-Scharif und Kabul bis in die westpakistanische Stadt Peschawar führen – mitten durch Afghanistan. Dieses 600-Kilometer-Projekt könnte dem Binnenstaat Usbekistan einen direkten und deutlich schnelleren Zugang zu den Weltmeeren öffnen. Statt bisher 35 Tage wären usbekische Waren dann nur noch drei bis fünf Tage bis nach Pakistan unterwegs, berichtete die zentralasiatische Nachrichtenseite Ozodlik. Profitieren von all den Kontakten und strategischen Geschäften mit Usbekistan dürften aber auch die afghanischen Taliban. Für die Bundesregierung könnte dieser Einfluss Usbekistans auf die Herrscher in Kabul noch nützlich sein.

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