Afghanistan: US-Piloten für Angriff von Kundus bestraft

Die am Luftschlag in Kundus beteiligten US-Piloten wurden nach SZ-Informationen strafversetzt. Gegen Oberst Klein gibt es offenbar kein Verfahren.

Die beiden am Luftschlag in Kundus beteiligten US-Piloten sind nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wenige Tage nach dem Vorfall vom Einsatz abberufen und strafversetzt worden. Damit reagierte Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal auf die Verletzung von Einsatzregeln. Das von dem deutschen Oberst Georg Klein angeordnete Bombardement von Taliban-Kämpfern, Zivilisten und Tanklastzügen am 4.September kostete bis zu 142 Menschen das Leben.

McChrystal hatte auch die Abberufung von Oberst Klein gefordert, war dabei aber am Widerstand des deutschen Verteidigungsministeriums gescheitert. Offenbar war dort befürchtet worden, eine Abberufung käme einem Schuldeingeständnis nahe und würde staatsanwaltschaftliche Ermittlungen beschleunigen.

Klein hatte den Luftschlag angeordnet und dabei mehrere Einsatzregeln gebrochen. Unter anderem hatte er behauptet, dass Truppen in unmittelbarer Feindberührung stünden. Nur deshalb konnten die Piloten die Bombardierung auslösen, für die sie sonst eine Genehmigung aus dem Isaf-Hauptquartier in Kabul hätten einholen müssen.

Unterdessen zeichnet sich ab, dass die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe kein Verfahren gegen Klein einleiten wird. Nach Informationen von mittelbar an dem Vorgang beteiligten Parteien wird die Staatsanwaltschaft in den kommenden Wochen die Ermittlungen einstellen und sich dabei auf das Völkerrecht stützen.

Demnach würde der Afghanistan-Einsatz als nicht-nationaler bewaffneter Konflikt eingestuft, in der Beurteilung des Bombardements müsste das humanitäre Völkerrecht angewandt werden. In dieser Rechtskategorie ist ein militärischer Schlag gegen Konfliktgegner zulässig. Zivilisten verlieren ihren Schutzanspruch vorübergehend, wenn sie sich - wie beim Tanklastzug - in eine Konfliktsituation begeben.

Der Gouverneur von Kundus hat die Bundeswehr als "wirkungslos" kritisiert. Angesichts der schlechten Sicherheitslage in der Region forderte Mohammad Omar in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Kundus mehr US-Engagement. "Wir haben einen Feind und wissen, dass er uns töten will", sagte er mit Blick auf die Taliban. "Unsere (deutschen) Freunde beobachten das und retten nicht."