Akten zum Afghanistan-Untersuchungsausschuss:Nur Bruchteile geliefert

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss will bereits bald erste Zeugen vernehmen. Mit den notwendigen Akten gibt es allerdings Probleme.

Schon demnächst will der Afghanistan-Untersuchungsausschuss erste Zeugen vernehmen: Geladen sind drei Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums, die an der Erstellung von Lagebildern beteiligt waren, und Diplomaten des Auswärtigen Amts. Um die Befragung vorzubereiten, sind die Abgeordneten auf Akten angewiesen. Da allerdings stehen entscheidende Bestände aus, obwohl sie die Abgeordneten schon vor der Sommerpause angefordert haben.

Das Kanzleramt ist ebenso säumig wie das Bundesinnenministerium. Besonders ärgert die Parlamentarier aber, dass der Bundesnachrichtendienst nur Bruchteile des infrage kommenden Materials geliefert hat. Mehr als 20 000 Dokumente könnten nach Einschätzung des Diensts relevant sein. Sie unterliegen ganz überwiegend der Geheimhaltung, werden deshalb nur auf Papier bereitgestellt, von Hand geschwärzt. Inzwischen hat der BND 25 Leute dafür abgestellt. BND-Chef Bruno Kahl, 60, schon 2016 von Kanzlerin Angela Merkel ernannt, sieht sich überdies mit Kritik konfrontiert, sein Haus habe den Ernst der Lage viel zu lange nicht erkannt.

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Von Martin Kaul und Paul-Anton Krüger

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