UN-Sicherheitsrat: Russland blockiert Erklärung gegen Assad-Regime

Erneut hat Russland eine Verurteilung des syrischen Assad-Regimes im UN-Sicherheitsrat verhindert. Die Erklärung sollte die verheerenden Luftangrifft auf Aleppo im Dezember anprangern.

Russland hat sich am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat gegen eine Erklärung gestellt, mit der Angriffe der syrischen Streitkräfte auf die Stadt Aleppo im Norden des Landes verurteilt werden sollten. Nach Angaben von Diplomaten der Vereinten Nationen erhob die russische UN-Vertretung Einwände dagegen, dass die Regierung in Damaskus einseitig angeprangert werde und verlangte eine Entschärfung des Textes.

Die von Großbritannien eingebrachte Erklärung sah keine Verhängung von Zwangsmaßnahmen vor. Für eine Annahme wäre einhellige Zustimmung erforderlich gewesen. Russland und China haben seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien wiederholt Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats zu dem Konflikt verhindert. In der Regel geht es darum, dass Russland als Verbündeter des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad eine eindeutige Schuldzuweisung an die Führung in Damaskus verhindern will. In Aleppo wurden seit Mitte Dezember bei kriegerischen Auseinandersetzungen mehr als 700 Menschen getötet und mehr als 3000 verletzt.

Bei den Kämpfen zwischen dem Assad-Regime und verschiedenen Rebellengruppen kamen weit mehr als 100.000 Menschen ums Leben. Millionen sind auf der Flucht.