Seine Aussage ist mit Spannung erwartet worden: Der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geschasste frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Kundus-Affäre Stellung genommen - und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen.
Schneiderhan bestritt, die politische Führung nicht ausreichend über den Luftangriff vom vergangenen September informiert zu haben. "Die Frage, ob ich die Minister so beraten habe, dass sie entscheidungsfähig waren, ja, diese Frage beantworte ich eindeutig mit ja", sagte der frühere Generalinspekteur. Allerdings müssten Informationen für die oberste Führung stets verdichtet werden, sagte er.
Bei dem Luftschlag auf zwei Tanklaster in der Region Kundus waren am 4. September 2009 bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen. Der Vorfall hatte in Deutschland eine erhitzte Debatte über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ausgelöst.
"Unübersichtlichkeit" in Afghanistan
Gleichzeitig machte Schneiderhan Indiskretionen im Verteidigungsministerium für seine Entlassung verantwortlich. Die Weitergabe eines Bundeswehr-Feldjägerberichts an die Bild-Zeitung habe letztlich auch Arbeitsminister Franz Josef Jung sowie Staatssekretär Peter Wichert die Ämter gekostet, sagte er. Die Indiskretion habe nichts zur Aufklärung der Hintergründe des Bombardements beigetragen. Er hoffe, dass im Verteidigungsministerium nach den Verantwortlichen für "diesen ungeheuerlichen Vorgang" gefahndet werde, sagte Schneiderhan.
Schneiderhan warb gleichzeitig um Verständnis für die schwierigen Einsatzbedingungen der Soldaten in Afghanistan. Sie müssten dort täglich mit einer "Unübersichtlichkeit" zurechtkommen, die keine Frontlinien kenne und in der die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Terroristen nur schwer möglich sei, sagte er. Die Kundus-Affäre zeige, dass man sich "mit den Charakteristika der neuen Kriege zu wenig befasst habe".
Verteidigungsminister Guttenberg hatte Schneiderhan sowie den ehemaligen Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert im vergangenen Jahr mit der Begründung entlassen, sie hätten ihn nicht ausreichend über den Angriff bei Kundus informiert.
Guttenberg hatte den Luftschlag zunächst als militärisch angemessen bewertet - dies später aber mit Verweis auf neue Informationen revidiert. Die Kehrtwende in der Bewertung begründete er mit den nicht erhaltenen Dokumenten.
In Interviews sprach der Minister später sogar davon, ihm seien Unterlagen vorsätzlich vorenthalten worden. Gegen diesen Vorwurf setzte sich Schneiderhan seinerseits vehement zur Wehr und bezichtigte Guttenberg der Lüge. Der Verteidigungsminister milderte daraufhin seine Kritik ab und bestätigte, dass er nie Eindruck gehabt habe, Schneiderhan oder Wichert hätten vorsätzlich oder böswillig gehandelt.
Auch der frühere Staatssekretär Wichert soll am Donnerstag vor dem Ausschuss gehört werden.