Afghanistan-Einsatz:De Maizière wehrt sich gegen Kritik von Präsident Karsai

Ärger zwischen der Nato und Afghanistan: Präsident Karsai sagte Anfang Oktober, der Afghanistan-Einsatz der internationalen Schutztruppe habe "viel Leid" über sein Land gebracht. Der deutsche Verteidigungsminister de Maizière hat jetzt am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel auf die Kritik reagiert.

Die Nato-Staaten sind verärgert über den afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karsai - vor allem wegen abfälliger Bemerkungen über die Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Karsai hatte Anfang Oktober in einem Interview mit der britischen BBC harsche Kritik am Einsatz der Afghanistan-Schutztruppe geäußert. "An der Sicherheitsfront hat diese ganze Nato-Veranstaltung den Afghanen großes Leid und viel Tod gebracht, aber keinen Gewinn, weil das Land nicht sicher ist."

Am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel reagierte der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière jetzt auf die Worte Karsais: "Diese spezielle Äußerung hat mich befremdet. Das entspricht nicht dem, was die afghanische Bevölkerung jeden Tag sagt", sagte de Maizière. Die Sicherheitslage sei zwar nicht so gut, wie sie die Isaf für dieses Jahr erhofft habe, aber auch nicht so schlecht, wie sie oft beschrieben werde.

Der afghanische Verteidigungsminister Bismullah Khan Mohammadi, der als Gast an dem Nato-Treffen in Brüssel teilnahm, bemühte sich um Schadensbegrenzung: "Wir werden all die Nato-Soldaten nicht vergessen, die ihr Leben verloren haben." Sein Land wisse um den Wert der Hilfe und auch der Präsident schätze die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft. Verglichen mit der Lage vor zehn Jahren habe es enorme Fortschritte in Afghanistan gegeben.

"Es wird sich natürlich nie anfühlen wie die Schweiz"

Der britische Verteidigungsminister Philip Hammond unterstütze seinen Amtskollegen de Maizière: Afghanistan habe enorm von dem Einsatz profitiert. Millionen Kinder besuchten nun eine Schule, es gebe ein Gesundheitssystem und neue Straßen. Auch die Sicherheitslage habe sich verbessert. "Es wird sich natürlich nie anfühlen wie die Schweiz, aber das erwarten wir auch gar nicht", sagte Hammond.

Die Nato-Minister billigten bei ihrem Treffen die Planung des Bündnisses für die Ausbildungsmission von 8000 bis 12.000 Soldaten, die nach dem Abzug aller Isaf-Kampftruppen für das Training der afghanischen Sicherheitskräfte sorgen sollen. Zugleich machten sie deutlich, dass es die Nachfolgemission nur geben wird, wenn die afghanische Regierung zunächst mit den USA und dann mit der Nato ein Abkommen über den rechtlichen Status der Soldaten unterzeichnet.

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte, Mohammadi habe ihm versichert, die für November einberufene Stammesversammlung Loya Jirga werde dem Abkommen sehr wahrscheinlich zustimmen.

Deutschland will von 2015 an wie bisher im Norden Afghanistans militärisch präsent sein. Den Nato-Planungen zufolge sind für den Nachfolgeeinsatz insgesamt 1400 bis 1500 Soldaten nötig, wovon 600 bis 800 aus Deutschland kommen könnten. De Maizière sagte in Brüssel, eine Entscheidung über die Größe des Kontingents sei erst dann möglich, wenn auch die USA über ihre Truppenstärke entschieden hätten.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verwies darauf, dass die Entsendung von Ausbildern eine Gegenleistung für die von der Regierung Karsai versprochenen Reformen sei. "Es ist entscheidend, dass wir jetzt eine Umsetzung der Versprechen sehen, die Regierungsführung zu verbessern und die Achtung der Menschenrechte zu garantieren", sagte Rasmussen. Auch die Vorbereitungen für transparente und glaubwürdige Wahlen im kommenden Jahr müssten fortgesetzt werden.

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