Es war der Tag der Angela Merkel. Am 23. September 2013, vor bald sechs Jahren also und noch lange vor der Flüchtlingskrise, fuhr die die Kanzlerin ihr stärkstes Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein. "Merkel triumphiert" titelte die SZ, das Abschneiden der AfD war damals nicht viel mehr als eine bemerkenswerte Randnotiz - dabei schaffte es die Partei bei ihrer ersten Bundestagswahl direkt auf 4,7 Prozent.
Die AfD, das waren damals noch die Euroskeptiker und nicht die Rechtspopulisten und die Rechtsradikalen. Die Alternative sollte eine zu Merkels Kurs der Euro-Rettung sein und keine zu Demokratie und Weltoffenheit. Sechs Jahre später hat es die AfD nicht nur in den Bundestag und ins Europaparlament geschafft, sie sitzt auch in allen Landtagen der Republik, gewinnt massenweise Direktmandate und bekommt in Sachsen stabil mehr als ein Viertel aller Stimmen.
Wo sind die Rechtspopulisten erfolgreich? Und bleiben sie es auch?
Die Analyse der Wahlergebnisse bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen führt zu drei Erkenntnissen:
- Die AfD ist die neue Regional-Partei des Ostens
In Ostdeutschland kommt die AfD stabil auf mehr als 20 Prozent der Stimmen. Klar, Berlin ist anders und in Mecklenburg-Vorpommern hat es bei der Bundestags- und Landtagswahl nicht ganz gereicht, aber dafür waren es in Sachsen nun bei drei Wahlen in Folge sogar mehr als 25 Prozent der Wähler, die der AfD ihre Stimme gegeben haben. Das sind Werte, wie sie vor 15 Jahren noch für eine andere Partei im Osten ganz normal waren.
Die Linke, vormals PDS, erreichte zum Beispiel 2004 bei der Landtagswahl in Brandenburg 28 Prozent, in Sachsen immerhin 23,6. Prozent. Heute kommen die Linken hier auf nur noch knapp mehr als 10 Prozent. Nur in Thüringen ist die Linke noch stark. Wenn sich die Umfragen in Wählerstimmen übersetzen, bleibt Bodo Ramelow Ministerpräsident bei der Landtagswahl am 27. Oktober im Amt. Und die AfD kommt auf mehr als 20 Prozent.
- Die AfD verliert
In elf der 16 Bundesländer hat die AfD bei der jeweils jüngsten Wahl im Vergleich zur vorangegangenen Wahl weniger Zweitstimmenanteile bekommen, in fünf Bundesländern geht es sogar zum dritten Mal in Folge bergab. Natürlich sind die Wahlen nicht ganz einfach zu vergleichen, weil Bundestags-, Landtags- und Europawahlen jeweils unter ganz anderen Vorzeichen stehen, doch das Bild des stetigen Aufstiegs der AfD lässt sich nicht halten.
- Im Nordwesten ist die AfD am schwächsten
In Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland hat die AfD zuletzt zwar wieder an Zustimmung eingebüßt, ist aber im Schnitt noch deutlich stärker als im Norden. In Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Niedersachsen sind die Rechten von der Fünf-Prozent-Hürde nicht weit entfernt.
Mitarbeit: Michael Hörz, Markus C. Schulte von Drach