Schleswig-Holstein AfD-Fraktion schließt Landeschefin aus

Doris von Sayn-Wittgenstein, hier im Landtag von Schleswig-Holstein, soll dem rechtsextremen Verein "Gedächtnisstätte" nahe gestanden haben.

(Foto: dpa)
  • Die schleswig-holsteinische AfD-Landtagsfraktion hat die Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein ausgeschlossen.
  • Sie soll Verbindungen zu einem von einer Holocaustleugnerin mitgegründeten, rechtsextremen Verein gepflegt haben.
  • Sayn-Wittgenstein wird dem rechtsnationalen Flügel der AfD um Björn Höcke zugerechnet. Auf dem Parteitag in Hannover 2017 erregte sie in der Bundespartei Aufmerksamkeit.

Die schleswig-holsteinische AfD-Landtagsfraktion hat die Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Fraktion ausgeschlossen. Das sagte Sayn-Wittgenstein am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Gegenüber dem Norddeutschen Rundfunk gab sie an, sie werde als Abgeordnete weiterhin dem Landtag angehören.

Hintergrund des Ausschlusses ist das Verhältnis Sayn-Wittgensteins zum Verein "Gedächtnisstätte". Er wird als rechtsextrem eingestuft und steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD.

Sayn-Wittgenstein gehört zum rechtsnationalen Flügel der AfD

Der Aussage von Fraktionschef Jörg Nobis zufolge hatte Sayn-Wittgenstein nicht nur bestätigt, dass sie vor Jahren zur Unterstützung des Vereins aufgerufen habe. Vielmehr habe sie auch erklärt, sie sei dort seit Jahren Mitglied.

Sayn-Wittgenstein hatte das jedoch bestritten. Sie sei nicht Mitglied des Vereins und sei es auch nicht gewesen. Sie räumte aber ein, für den Verein im Jahr 2014 geworben zu haben. Der Verein sei als gemeinnützig anerkannt gewesen und habe damals weder auf der Liste des Verfassungsschutzes noch auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD gestanden.

Im thüringischen Verfassungsschutzbericht 2017 heißt es über den 1992 von der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel in Nordrhein-Westfalen mitgegründeten Verein: "Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiert der rechtsextremistische Verein gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren."

Das Verhältnis zwischen der Fraktionsmehrheit und der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechneten Sayn-Wittgenstein ist seit langem angespannt. Bundesweit geriet Sayn-Wittgenstein vor einem Jahr beim AfD-Bundesparteitag in Hannover ins Rampenlicht. Sie kandidierte dort für die Wahl des 1. Bundessprechers gegen den als gemäßigt geltenden Berliner AfD-Chef Georg Pazderski. Nach einem Patt zogen beide ihre Kandidaturen zurück, schließlich wurde Alexander Gauland als Co-Vorsitzender neben Jörg Meuthen gewählt.

Adelskreise legen Wert auf die Feststellung, dass die Politikerin nicht aus dem traditionsreichen Zweig der zu Sayn-Wittgensteins stamme. Der Titel mit dem "von" am Anfang werde seit geraumer Zeit von Titelhändlern zu hohen Preisen verkauft.

Pop Rechte Drohung: Mit Sprengstoff und Schusswaffen gegen eine Schulvorführung

Band Feine Sahne Fischfilet

Rechte Drohung: Mit Sprengstoff und Schusswaffen gegen eine Schulvorführung

Eine AfD-Abgeordnete empört sich, dass eine Doku über Feine Sahne Fischfilet vor Schülern gezeigt werden soll. Die Folge: Eine andere Schule sagt ihre Filmvorführung wegen einer Drohmail ab. Und ein Konzert der Band wird nach einer telefonischen Warnung unterbrochen.   Von Kathleen Hildebrand