SPD-Minister über AfD: „Eine Partei, die eindeutig gegen die Menschenwürde verstößt“

Die Teilnehmer dieser Demonstration im Mai in München sehen es wie Thüringens Innenminister Georg Maier: Sie würden die AfD verbieten. Johannes Simon

Einflussreiche Landespolitiker von CDU und SPD liefern sich einen Schlagabtausch um die Frage, ob die AfD verboten werden kann. Steht Schwarz-Rot vor dem nächsten Koalitionskrach?

In der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD liefern sich zwei einflussreiche Landespolitiker von CDU und SPD einen harten Schlagabtausch. Nachdem Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) zu Wochenbeginn ein bundesweites Verbotsverfahren für aussichtslos erklärt hatte, wirft ihr Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mangelnde Fachkenntnis vor. „Frau Badenberg behauptet, es fehle der Nachweis, dass die AfD planvoll und aggressiv ihre völkische Politik umsetzen will“, sagt Maier der Süddeutschen Zeitung. „Offensichtlich hat sie sich zuletzt nicht mehr intensiv mit der AfD beschäftigt.“