Europäisches Parlament:Bericht: AfD will EU-Fraktion namens „Die Souveränisten“ gründen

Die AfD war kurz vor der Europawahl aus ihrer bisherigen Fraktion „Identität und Demokratie“ geworfen worden. (Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Der „Spiegel“ berichtet, die Partei wolle kommende Woche eine eigene Fraktion im EU-Parlament konstituieren. Als Grundlage soll eine Erklärung einer bulgarischen rechtsextremen Partei dienen.

Die AfD will einem Bericht zufolge in der kommenden Woche ihre neue Fraktion im EU-Parlament konstituieren. Das geht dem Spiegel zufolge aus einer E-Mail an die Parlamentsverwaltung hervor. Die Fraktion soll demnach „Die Souveränisten“ heißen.

Als Grundlage soll der neuen Fraktion die sogenannte Sofia-Erklärung der rechtsextremen bulgarischen Partei Vazrazhdane vom April dienen. Darin heißt es dem Bericht zufolge, die europäische Zivilisation werde „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“ und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung werde „durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt“. Es brauche Friedensverhandlungen im europäischen Krieg. Gemeint sei damit der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, so der Spiegel.

Als mögliche Mitglieder sind offenbar die Parteien SOS Rumänien, Se Acabo La Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus Slowakei und Hazank Mozgalom aus Ungarn im Gespräch. Ebenso könnte sich Sarah Knafo von der französischen „Reconquête!“ anschließen, die Lebensgefährtin von Parteigründer Eric Zemmour.

Die AfD war kurz vor der Europawahl aus ihrer bisherigen Fraktion „Identität und Demokratie“ geworfen worden. Am kommenden Wochenende findet in Essen der AfD-Bundesparteitag statt. Die Partei hatte bei der Europawahl 6 Sitze hinzugewonnen und damit nun 15 Sitze im Europäischen Parlament inne. Sie war bei der Wahl bundesweit zweitstärkste Kraft nach der Union geworden.

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