Süddeutsche Zeitung

Landtagswahlen:Steinmeier ermutigt zur Auseinandersetzung

Der Bundespräsident ruft angesichts der anstehenden Landtagswahlen im Osten und eines möglichen Erstarkens der AfD zu mehr demokratischer Auseinandersetzung auf.

Angesichts der anstehenden Landtagswahlen und eines möglichen Erstarkens der AfD in drei Ost-Bundesländern hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu mehr demokratischer Auseinandersetzung aufgerufen. "Ich glaube, wir sollten nicht wie das Kaninchen auf die Schlange schauen", sagte er am Donnerstag im thüringischen Jena. "Sondern wir sollten in der Tat die demokratische Auseinandersetzung führen. Und sie wird ganz sicher vor allem in den Ländern geführt werden, in denen gewählt wird."

Dieses Jahr finden in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Landtagswahlen statt. In allen drei Bundesländern lag die AfD zuletzt in den Umfragen vorn, zum Teil deutlich. Steinmeier erklärte dazu, Umfragen seien nicht Wahlen, und es sei ratsam, nicht im Vorfeld schon Sieger zu erklären. "Die Auseinandersetzung findet noch statt." Ihn ermutige, dass diese auch innerhalb der gesellschaftlichen Mitte stattfinde.

Inzwischen riefen auch Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zu Kundgebungen auf, er selbst sei am kommenden Montag bei einer großen Veranstaltung in Stuttgart. Er freue sich, dass nun viele Menschen auf der Straße seien und für die Demokratie und ihre Spielregeln einstünden, sagte der Bundespräsident.

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