Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eingeleitet. Ihm wird wegen eines rassistischen Tweets strafbare Beleidigung vorgeworfen.
Der Bundestag hat einem Bericht der Welt zufolge gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist. Dem Bericht zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. Maier habe darauf nicht reagiert.
Maier behauptet, ein Mitarbeiter habe den Tweet formuliert
Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar mit Bezug auf den Sohn von Tennislegende Boris Becker der Satz veröffentlicht worden: "Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären." Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier behauptet, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe den Tweet formuliert. Es habe sich um eine "Panne" gehandelt. Dem Mitarbeiter habe er eine Abmahnung erteilt.
Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser hatte nach Veröffentlichung des Tweets Strafanzeige erstattet sowie einen Strafantrag gestellt. Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine "weiße Stadt", er selbst sei wegen seiner Hautfarbe attackiert worden.
Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band. Maier ist Richter. Er gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an.
