AfD:Immunität aufgehoben

Der Bundestag hat die Immunität des Münchner AfD-Abgeordneten Petr Bystron aufgehoben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I wegen einer Armbewegung, die als Hitlergruß gewertet werden könnte. Während eines Redebeitrags bei einer AfD-Kundgebung auf dem Münchner Königsplatz "hob der Abgeordnete Bystron zu den Worten "Wir sind die AfD" bewusst seinen rechten ausgestreckten Arm in Richtung der Teilnehmer der Kundgebung", erläuterte Oberstaatsanwältin Anne Leiding. Dies könnte einen verbotenen Hitlergruß laut Strafgesetzbuch darstellen.

Bystron wies die Vorwürfe zurück.

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