AfD im Europaparlament: EU-Frauenausschuss lehnt Beatrix von Storch ab

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch scheitert mit ihrer Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende im Frauenausschuss im Europaparlament. (Foto: Imago Stock&People)

Sie ist entschiedene Abtreibungsgegnerin und kämpft vehement gegen Gendermainstreaming: Der Frauenausschuss im Europaparlament will die umstrittene Abgeordnete der Alternative für Deutschland, Beatrix von Storch, nicht als stellvertretende Vorsitzende akzeptieren. Für die AfD ist das auf EU-Ebene der zweite Misserfolg an einem Tag.

• Die EU-Abgeordnete der AfD, Beatrix von Storch, wird nicht stellvertretende Vorsitzende im Frauenausschuss des Europaparlaments. In einer geheimen Abstimmung verfehlte sie am Montagabend die dafür nötige Mehrheit.
• Zuvor war schon AfD-Chef Bernd Lucke mit seiner Kandidatur für den stellvertretenden Chef des Wirtschafts- und Währungsausschuss gescheitert.
• Hans-Olaf Henkel dagegen wurde am Montag zu einem der vier Vize-Vorsitzenden des Industrieausschusses gewählt.

Beatrix von Storch scheitert in Brüssel

Vielleicht war ihr der eigene Ruf nach Brüssel vorausgeeilt. Beatrix von Storchs Ansichten sind ultrakonservativ. Sie wettert gegen "Genderfanatiker" und wird selbst in der eigenen Partei für ihre homophoben Äußerungen kritisiert. Vor allem ihr Frauenbild gilt als extrem traditionell. Am Montagabend blieb ihre Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende des Frauenausschusses im Europaparlament erfolglos.

Wie eine Sprecherin des Parlaments mitteilte, erhielt von Storch bei der Abstimmung nicht die erforderliche Mehrheit. Die 43-jährige Rechtsanwältin war von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer vorgeschlagen worden. Geleitet wird der Ausschuss für Frauenrechte künftig von der spanischen Sozialistin Iratxe Garcia Pérez.

Zweite Niederlage des Tages

Auch der Chef der eurokritischen AfD, Bernd Lucke, musste am Montag eine Niederlage einstecken. Er hatte sich für den stellvertretenden Vorsitz im Wirtschafts- und Währungsausschuss beworben und war mit seiner Kandidatur gescheitert. Der Wirtschafts- und Währungsausschuss ist unter anderem auch für die Politik in der Euro-Zone zuständig.

Die Ausschussposten im Europaparlament werden üblicherweise gemäß der Fraktionsstärke im Konsens verteilt, per Handzeichen. Im Falle der beiden AfD-Politiker forderte jeweils eine Mehrheit der Ausschussmitglieder, die Wahl per geheimer Abstimmung zu vollziehen.

Einzig Hans-Olaf Henkel, der ebenfalls für die AfD ins Europaparlament gezogen ist, konnte einen Ausschussposten ergattern: Er ist nun einer der vier Vize-Vorsitzenden des Industrieausschusses.

Die AfD ist mit sieben Abgeordneten ins Europaparlament in Brüssel eingezogen. Die eurokritische Partei hat sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer angeschlossen. Auch die britischen Konservativen, die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit, liberal-konservative Tschechen sowie die als rechtspopulistisch geltenden Wahren Finnen gehören der Fraktion an, die aus insgesamt 70 Abgeordneten besteht. Das Europäische Parlament setzt sich aus 751 Abgeordneten zusammen, die in den 28 Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union gewählt worden sind.