Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin Chancen für Harder-Kühnel steigen

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel nach ihrer gescheiterten Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestages

(Foto: dpa)
  • Am Donnerstag tritt die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel zum dritten Mal zur Wahl als Bundestagsvizepräsidentin an.
  • In den ersten beiden Wahlgängen hatte sie 223 und 241 Stimmen erhalten, damals hätte sie noch die Unterstützung von 355 der 709 Abgeordneten benötigt.
  • Der AfD steht ein Vizepräsident zu, die Partei hat aber kein Anrecht darauf, dass jeder von ihr vorgeschlagene Kandidat gewählt wird.
Von Robert Roßmann, Berlin

Die Bundestagswahl ist seit eineinhalb Jahren vorbei, aber die AfD stellt immer noch keinen Bundestagsvizepräsidenten. Das könnte sich an diesem Donnerstag ändern. Dann tritt die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel zum dritten Mal zur Wahl an - und diesmal sind ihre Chancen besser als in den ersten beiden Durchgängen.

Zum einen reicht im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit, außerdem werden Enthaltungen nicht mehr berücksichtigt - bisher war die absolute Mehrheit der Abgeordneten nötig. Zum anderen schwindet in der Unionsfraktion der Widerstand gegen eine Wahl Harder-Kühnels.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte Teilnehmerangaben zufolge am Dienstag in einer Sitzung seiner Fraktion, er habe mit der AfD-Politikerin gesprochen und werde sie wählen. Eine offizielle Empfehlung der Fraktionsspitze für Harder-Kühnel gibt es allerdings weiterhin nicht.

Der AfD steht ein Vizepräsident zu, die Partei hat aber kein Anrecht darauf, dass jeder von ihr vorgeschlagene Kandidat gewählt wird. In den ersten beiden Wahlgängen hatte Harder-Kühnel 223 und 241 Stimmen erhalten, damals hätte sie noch die Unterstützung von 355 der 709 Abgeordneten benötigt. Zuvor hatte die AfD bereits Albrecht Glaser aufgestellt, dieser war jedoch dreimal durchgefallen.

Am Montag hatte Harder-Kühnel an die Abgeordneten der anderen Fraktionen appelliert, im dritten Wahlgang den "Königsweg" der Enthaltung zu gehen. Nachdem die Mehrheit im Bundestag sie zweimal abgelehnt und so ihre kritische Haltung gegenüber der AfD deutlich gemacht habe, könne sie sich jetzt zumindest enthalten - und so ihre Wahl ermöglichen, sagte Harder-Kühnel.

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