Am Tag danach wehen am Ufer der Neiße zwei Europaflaggen. Dort wo sich die Altstadtbrücke über den Fluss spannt. Die 80 Meter lange Stahlkonstruktion verbindet die Städte Görlitz und Zgorzelec miteinander, Deutschland und Polen. Auf dem Dach eines alten Getreidespeichers postiert, sollten die Flaggen vor der Europa- und der Kommunalwahl ein Bekenntnis sein. Eine Botschaft an jene, die sich für Abschottung einsetzen. Am Tag danach kann der Anblick nicht darüber hinwegtäuschen, dass Anspruch und Realität in der Europastadt Görlitz längst nicht mehr zusammenpassen.
Görlitz ist zum Schauplatz einer Anti-Stimmung geworden, die sich besonders in Ostdeutschland verfestigt hat. Die AfD wurde in den neuen Bundesländern bei der Europawahl vielerorts stärkste Partei - entgegen dem bundesweiten Trend. Zehn Prozent konnte die AfD deutschlandweit einfahren. In Görlitz stimmten 32 Prozent der Wahlberechtigten für die Partei.
Parallel zum europäischen Parlament wählten die 57 000 Bewohner einen neuen Stadtrat und den Oberbürgermeister. Auch hier fiel das Ergebnis eindeutig aus: 36 Prozent der Stimmen fielen auf den AfD-Kandidaten Sebastian Wippel. Zwar wird es einen zweiten Wahlgang geben. Doch Sonntagabend war Wippel in der Stadt der eine Sieger, unter vielen Verlierern.
Es ist 21.15 Uhr, als AfD-Kandidat Wippel um Ruhe bittet. Im Wirtshaus Zur Altstadt haben sich seine Anhänger versammelt. Draußen vor der Tür stehen zwei Muskelmänner mit Glatze. Auf ihren T-Shirts prangt das Wort "Sicherheit". Drinnen stehen vor allem Ältere im dunklen Gewölbe des Wirtshauses zusammen. Ein Mann trägt ein T-Shirt der rechtsextremen "Identitären Bewegung". Die Luft ist stickig. Zwei Drittel der für die Oberbürgermeisterwahl abgegebenen Stimmen sind zu diesem Zeitpunkt ausgezählt. Das endgültige Ergebnis steht noch nicht fest. Klar ist: Wippel, 36 Jahre alt, liegt vorn. Im weißen Hemd steht er im Wirtshaus. "Wir haben es geschafft", sagt er. Jubel bricht aus, Gläser werden in die Höhe gereckt. Es gibt Freibier.
Sebastian Wippel in Feierstimmung.
(Foto: dpa)Wippel sitzt für die AfD im sächsischen Landtag. In seiner Fraktion gilt er als Experte für Innere Sicherheit. Ein Thema, das er auch im Wahlkampf in Görlitz gesetzt hat. Zwar ist die Kriminalität im Kreis auf einem neuen Tiefstand seit Öffnung der Grenzen Ende 2007 - doch Drogendelikte und Einbrüche sind ein großes Problem. Wippel, selbst Polizist, zeichnete im Wahlkampf das Bild einer Stadt in Angst. Von Vergewaltigungen war die Rede. Von Jugendlichen, die Hundebesitzer anpöbeln und auch zuschlagen. Im Zusammenhang mit den Tätern sprach er von "Neueingewanderten". Auf sein eigenes Sicherheitsgefühl angesprochen, sagte Wippel: "Ich bin 1,90 Meter groß und kampfsporterprobt."
Die Leitlinien seiner Politik hat er mal so zusammengefasst: "Richtig ist, was für Deutschland gut ist. Richtig ist, was für das deutsche Volk gut ist. Und was richtig ist, muss gemacht werden. Und ich werde es tun." In Görlitz setzte er sich für Grenzsicherung, mehr Polizei und Videoüberwachung ein. Und hatte Erfolg.
Das Café Kugel ist nur wenige Schritte von Wippels Wahlparty entfernt. Und doch eröffnet sich am Sonntagabend zwischen den hellen unverputzten Wänden eine völlig andere Welt. Im deckenhohen Edelstahlregal stehen Weinflaschen. Im Wirtshaus Zur Altstadt gibt es Würzfleisch und Sauerbraten. Im Café Kugel steht Tatar mit Rote-Beete, Paprika-Mayonnaise und Kartoffelbrot auf der Speisekarte. Franziska Schubert sitzt an einem der Tische und sagt: "Wäre ich nicht angetreten, Wippel wäre durchmarschiert." Schubert ist mit dem Anspruch in den Wahlkampf gegangen, als erste Frau ins Rathaus einzuziehen. Und als erste Grüne. Jetzt muss sie sich damit zufriedengeben, dass Wippel aus dem Stand nicht gleich über 50 Prozent geschafft hat.
Schubert sitzt wie Sebastian Wippel im Landtag. In ihrer Fraktion ist sie die Finanzexpertin. Mit 37 Jahren hätte sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl Anfang September werden können. Stattdessen beackerte sie in den vergangenen Monaten Kommunalthemen. In einem schier endlosen Marathon besuchte sie Unternehmen, zeigte Investoren die Stadt. Gleichzeitig organisierte sie ein Europapicknick, ging zum Kaffeeklatsch der deutsch-polnischen Frauengruppe. Sie führte einen zutiefst pro-europäischen Wahlkampf.
An der Altstadtbrücke hängten Schuberts Unterstützer ein riesiges Banner auf und hissten die Europaflaggen.
(Foto: dpa)Es waren Schuberts Unterstützer, die an der Neiße die Europaflaggen hissten und dazu ein riesiges Banner mit Schuberts Konterfei ausrollten. Die Hoffnungen waren groß - auch, weil hinter Schubert ein breites Bündnis aus Bürgern der Stadt stand, die ebenfalls zur Stadtratswahl antraten. Der Verein "Bürger für Görlitz" wurde zur Kommunalwahl 2014 zweitstärkste Kraft. Jetzt kommen sie mit Schubert als Spitzenkandidatin auf 17 Prozent. Bei der Direktwahl zum Oberbürgermeisteramt lief es für sie zwar besser, aber nicht gut genug.
Im Café Kugel schwankt Franziska Schubert am Sonntagabend zwischen Zuversicht und Wut. "Wir dürfen nicht den Kopf in den Sand stecken. Ist doch toll, was wir hier geschafft haben", sagt sie, als eine Gruppe Unterstützer müde lächelnd hereinkommt. Sie schüttelt Hände, ruft überschwänglich "Schön, dass ihr da seid". Dann kehrt sie an den Tisch zurück, knallt im Gespräch das Handy auf den Tisch. Sie ist sauer auf die Linke. Weil die lieber eine eigene Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl aufstellte, als sich hinter Schubert zu stellen. So wie die SPD. Schubert ist sauer auf das Europawahl-Ergebnis: "Das kann man nicht mehr erklären."
Wippel stellt die Identitätsfrage
Sie könnte noch mal als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl antreten - die sächsische Kommunalverfassung sieht keine Stichwahl vor, sondern einfach nur einen zweiten Wahlgang, bei dem dann der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Am Abend darf sie noch auf den zweiten Platz hoffen und stellt eine Rechnung auf: Könnte sie mithilfe der Zustimmungswerte für die Linke an Wippels Ergebnis kratzen, wäre ein Sieg möglich. Doch mit dem amtlichen Endergebnis von 28 Prozent schafft es Schubert schließlich nur auf den dritten Platz, hinter den Kandidaten der CDU, Octavian Ursu. Am Tag danach will sich Schubert dennoch nicht auf eine Kapitulation festlegen. Sie wolle Gespräche führen und sich spätestens Freitag entscheiden, ob sie nochmal antritt oder nicht.
Siegfried Deinege hätte nie gedacht, dass der Kampf um seine Nachfolge so verbissen geführt wird. Der 64-Jährige ist Bürgermeister in Görlitz. Über dem Kampf zwischen Wippel, Schubert und Ursu will er nur so viel sagen: "Schlechte Politiker kamen früher mithilfe der Nichtwähler ins Amt. Heute gilt das nicht mehr." Die Wahlbeteiligung lag in Görlitz bei mehr als 60 Prozent. Die Ergebnisse sind also ein klarer Ausdruck des Wählerwillens. Über das Ergebnis der Europawahl sagt Deinege: "Ich bin bestürzt." Er ist seit sieben Jahren im Amt. Und das in einer Stadt, deren Straßenzüge aus der Renaissance und Jugendstilfassaden Touristen anlocken, aber auch für Hollywood-Regisseure wie Quentin Tarantino und Wes Anderson interessant sind. Die günstigen Mieten wiederum sind vor allem Rentner aus Westdeutschland attraktiv.
Was Görlitz dringend braucht, sind junge Menschen. Deinege, früher Manager, hat das erkannt. Er lässt sie in den zahlreichen leerstehenden Häusern zur Probe wohnen. Seinem Engagement ist es zu verdanken, dass sich Designer, Filmschaffende, Künstler, aber auch Gründer von Start-ups in Görlitz angesiedelt haben. Viele davon sind Freunde und Unterstützer von Franziska Schubert. Viele fragen sich jetzt, was werden soll, falls künftig tatsächlich die AfD nicht nur eine Mehrheit im Stadtrat stellt, sondern auch den Oberbürgermeister. Manche reden von Wegzug.
Das Ergebnis der Wahlen erklärt Deinege mit der Demografie - zu viele Alte, zu wenig Junge. Aber auch mit dem Gefühl der Leute, hier ganz im Osten von Deutschland nicht beachtet worden zu sein. "Wie soll hier Europabegeisterung aufkommen, wenn wir nicht mal eine Elektrifizierung der Bahnstrecken hinbekommen." Deinege bemängelt, das Regeln fehlen, die es polnischen und deutschen Betrieben möglich machen, ohne große Bürokratie in Görlitz oder Zgorzelec zu arbeiten. "Ich habe mir in Berlin den Mund fusselig geredet", sagt er. Nichts sei passiert. Hinzu käme das Gefühl, Spielball der Mächtigen zu sein. Er meint damit Unternehmen wie Siemens und Bombardier - beides große Arbeitgeber in Görlitz. Drohende Werkschließungen versetzten die Stadt in der Vergangenheit in einen Schockzustand.
Aber all das sei keine Entschuldigung für das bestürzende Ergebnis, sagt Deinege. "Den Leuten hier muss eigentlich klar sein, dass ohne Europa die ganze Stadt auseinanderfliegt." Er meint die vielen Fördergelder, die aus europäischen Fonds in die Stadt geflossen sind. Außerdem leben und arbeiten mittlerweile 5000 Polen im Landkreis. Die Stadt wirbt derzeit um weitere EU-Ausländer, um den Fachkräftemangel in der Region auszugleichen.
Wenn es im Juni zum zweiten Wahlgang kommt, steht viel mehr auf dem Spiel als nur das Image der Europastadt. Görlitz ist die Heimatstadt des CDU-Politikers und sächsischen Ministerpräsident Michael Kretschmer. Das macht sie für die AfD zur begehrten Trophäe. Eigenen Angaben zufolge, hat der Kreisverband einen höheren fünfstelligen Betrag für den Wahlkampf ausgegeben. Alice Weidel war da und Jörg Meuthen, um den Kandidaten Sebastian Wippel im Wahlkampf zu unterstützen. Zur Bundestagswahl 2017 holte die Partei im Wahlkreis Görlitz das Direktmandat. Ein Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl wäre kurz vor der Landtagswahl im September ein klares Signal.
Der Druck auf Octavian Ursu, den Oberbürgermeisterkandidaten der CDU, ist also immens. Auch er hatte im Wahlkampf auf mehr Sicherheit gesetzt - und auf seine guten Kontakte zum Ministerpräsidenten. Am Sonntagabend starrte er bei der Wahlparty stumm auf die Balken, die ein Beamer an die Wand warf. Gerade mal 24 Prozent holte die CDU in Görlitz zur Europawahl. Es wurde später, der Balken jedoch nicht länger. Ursu wollte sich nicht zu Ergebnissen äußern. Am Tag danach ist er wortkarg. Man müsse jetzt erstmal das Ergebis auswerten, sagt er. Gleichzeitig wolle er vor dem zweiten Wahlgang für eine starke bürgerliche Mehrheit werben. "Ein AfD-Oberbürgermeister würde dieser Stadt schaden - das muss uns allen klar sein."
Ursu und vielleicht auch Schubert werden es im Juni mit einem Gegner zu tun haben, der die Identitätsfrage stellt. "Ein Görlitzer. Mit Sicherheit", so warb Wippel für sich und seine Partei. Görlitzer ist man aufgrund der Geburt. So sieht er es. Nach der Definition ist Franziska Schubert eine Fremde. Obwohl sie nur 40 Kilometer entfernt von Görlitz aufgewachsen ist. Octavian Ursu, ein Deutsch-Rumäne, der seit 25 Jahren in der Stadt lebt, ist für Wippel erst recht ein Fremder. Die Argumentation verfängt. Wippel sei einer von hier, sagen seine Anhänger. Er ist in Görlitz aufgewachsen, trainierte im Turn- und Sportverein. Es ist eine Argumentation, der Schubert und Ursu nur schwer etwas entgegensetzen können.
