Wahl des Bundestagsvize: Dritter AfD-Kandidat Gerold Otten fällt durch

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Abgeordneten aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen.

Eine Mehrheit des Bundestages hat am Donnerstag auch den dritten Kandidaten der AfD für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Der aus Bayern stammende 63-jährige frühere Berufssoldat Gerold Otten erhielt in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete, 210 stimmten für ihn. 31 Abgeordnete enthielten sich. Die AfD hat derzeit 91 Abgeordnete im Bundestag. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages hat sie wie jede Fraktion Anspruch darauf, einen der Posten der Bundestagsvizepräsidenten zu besetzen. Zugleich sind die Abgeordneten der anderen Fraktionen mit ihrem freien Mandat aber nicht verpflichtet, einen Kandidaten zu wählen.

In der vergangenen Woche war bereits die Juristin und AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel gescheitert. Es war bereits der dritte Wahlgang. Abgeordnete anderer Fraktionen erklärten zur Begründung, dass sie grundsätzlich keinen Kandidaten der AfD wählen würden. "Der Vertreterin einer Partei, die Gräueltaten unserer Geschichte verharmlost und unsere Gesellschaft spaltet, kann ich nicht meine Stimme geben", sagte zum Beispiel die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz.

Der AfD-Fraktionschef Alexander Gauland bezeichnete die Ablehnung der AfD-Kandidatin danach als "Kriegserklärung". Bereits zu Beginn der Legislaturperiode war der AfD-Kandidat Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchgefallen. Die AfD hat angekündigt, nun in jeder Sitzungswoche einen neuen Bewerber für das Amt zu nominieren. Zuvor könnte Otten aber erneut zur Wahl antreten.