Brüssel:AfD findet wohl Partner für Rechtsfraktion im Europaparlament

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Die AfD scheint neue Partner für ihre Arbeit im Europäischen Parlament gefunden zu haben. (Foto: VOLKER HARTMANN/AFP)

Lange hat die AfD nach Partnern im neuen Europäischen Parlament gesucht. Der Anschluss an ein großes Rechtsbündnis blieb ihr verwehrt, nun scheint sie eine Truppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben.

Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat nach Angaben aus der Parteispitze die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit anderen Rechtsparteien beschlossen. Ein Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel bestätigte einen entsprechenden Bericht der Welt.

Der Fraktion sollen demnach 28 Abgeordnete aus neun Ländern angehören, 14 davon von der AfD. Mit Maximilian Krah, den die Delegation nach der Europawahl aus ihren Reihen ausgeschlossen hatte, sitzen zwar 15 AfD-Abgeordnete im neuen Europäischen Parlament. Er soll dem Bericht zufolge der neuen Fraktion aber nicht angehören. Für eine Fraktionsbildung im Europaparlament sind 23 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten notwendig.

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Die AfD schlägt laut Welt den neuen Partnern den Namen „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) vor. Fraktionschef soll der Thüringer Abgeordnete René Aust werden. Die Gründung der Fraktion solle am Mittwochabend bekannt gegeben werden. Derzeit liefen noch Verhandlungen über die Posten der stellvertretenden Vorsitzenden. Voraussichtliche Partner in dem Rechtsbündnis sind demnach die rechtsextreme Reconquête von Éric Zemmour aus Frankreich, Konfederacja aus Polen, Wasraschdane aus Bulgarien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, Svoboda a přímá demokracie (SPD) aus Tschechien, Hnutie Republika aus der Slowakei, Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn und die Tautos ir teisingumo sąjunga (TTS) aus Litauen.

Es habe mit allen voraussichtlich neuen Partnern erfolgreiche Gespräche über eine Zusammenarbeit gegeben, hieß es. „Die AfD wird die Fraktion auch weiter für andere Delegationen offen halten, die sich anschließen möchten“, sagte Weidels Sprecher.

Fraktion deutlich kleiner als große Rechtsfraktion von Orbán und Co.

Der Vorsitzende der tschechischen ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), Tomio Okamura, bestätigte die Pläne zu einer gemeinsamen Fraktionsgründung mit der AfD. „Das Programm der Fraktion richtet sich gegen den Green Deal, Migration und die Islamisierung Europas“, sagte der 52-Jährige nach Angaben der Agentur ČTK. Die SPD ist mit nur einem Abgeordneten im neuen Europaparlament vertreten. Die nationalistische Hnutie Republika aus der Slowakei hatte sich bei der Europawahl zwei Sitze gesichert.

Die neue Fraktion dürfte im Parlamentsbetrieb der kommenden Jahre im Schatten der großen Rechtsfraktion namens „Patrioten für Europa“ stehen, in der sich die Schwergewichte der europäischen Rechten bereits zusammengetan hatten. Beteiligt sind hier der rechtsnationale Rassemblement National aus Frankreich, Italiens nationalistische Lega, die FPÖ aus Österreich und Viktor Orbáns Fidesz aus Ungarn. Diese Fraktion wird nach eigenen Angaben mit 84 Abgeordneten aus zwölf Ländern die drittstärkste hinter Sozialdemokraten und dem Mitte-rechts-Bündnis EVP sein, zu dem auch CDU und CSU zählen. Die AfD blieb bei diesem Bündnis außen vor, obwohl sie inhaltlich nach eigenen Angaben große Schnittmengen mit den beteiligten Parteien hat.

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