AfD:Ein Faktor namens Erfolg

Die NPD wurde nicht verboten, weil sie notorisch erfolglos war.

Von Detlef Esslinger

Ist es an der Zeit, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen? Diejenigen, die dies verneinen, haben ein Argument, das man ernst nehmen muss: Der Partei könne gar nichts Besseres passieren. Sie würde sich ihren Anhängern als verfolgte Kämpferin für Recht und Wahrheit präsentieren, und die Opferrolle würde ihr nur noch mehr Fans zutreiben. Dieses Risiko besteht.

Aber deswegen allein auf Argumente im gepflegten Diskurs vertrauen, oder darauf, dass die Repräsentanten der Partei sich von alleine demaskieren werden? Pardon, das tun sie jeden Tag. Ein Kreisverband freut sich auf den Moment, in dem Journalisten "auf die Straße gezerrt" werden. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion sagt, dass "dieses politische System wegmuss". Der Landesvorsitzende in Thüringen sieht Deutschland "im letzten Degenerationsstadium" der Demokratie. Auf Maske legen diese Leute gar keinen Wert mehr. Ihre Werte in den Umfragen steigen trotzdem.

Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nur deshalb nicht verboten, weil sie notorisch erfolglos sei. Damit haben die Richter zugleich einen Hinweis gegeben. Die AfD hat Erfolg. Der Thüringer Verfassungsschutz prüft nun zumindest ihre Beobachtung. Das ist das Mindeste, was in dem Stadium geboten ist, das die Partei erreicht hat.

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