Der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel hat nach eigenen Angaben die AfD und auch die Bundestagsfraktion verlassen. „Viele haben es ja schon geahnt, heute habe ich den Austritt aus der AfD und auch aus der AfD-Bundestagsfraktion vollzogen“, schrieb er bei X.
Medienberichten zufolge richtete Spaniel in dem Zusammenhang Vorwürfe an seine Ex-Partei. Es seien Unwahrheiten über ihn verbreitet und Parteiressourcen ausgenutzt worden, um gezielt Stimmung gegen ihn zu machen, zitieren die „Tagesschau“ und t-online den ehemaligen verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion.
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Bei Landesparteitag durchgefallen
Spaniel, ehemaliger Chef der AfD Baden-Württemberg und Kritiker von Co-Parteichefin Alice Weidel, war beim Landesparteitag vor anderthalb Wochen nicht erneut auf die Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt worden – Höhepunkt eines jahrelangen Streits zwischen ihm und dem Weidel-Lager. Daraufhin hatte er bereits seinen Austritt aus der Partei angekündigt.
„Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern“, zitieren die „Tagesschau“ und t-online Spaniel nun nach dem Austritt. Er habe nicht gewollt, dass der Landesverband im Südwesten geführt werde wie ein Gutshof.
Der Sprecher von AfD-Chefin Weidel, Daniel Tapp, sagte auf Nachfrage, der Schritt sei nicht überraschend. Spaniel habe ihn nach seiner Niederlage beim Parteitag „aus Frustration angekündigt“. Die Listenaufstellung sei ein basisdemokratischer Akt gewesen, der von keinem Anwesenden infrage gestellt worden sei. „Die haltlosen Vorwürfe gegen seine ehemalige Partei sollen nun rechtfertigen, weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte“, fügte Tapp hinzu.
Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft damit auf 76 Abgeordnete. Mehrere Mitglieder haben die Fraktion seit Beginn der Legislaturperiode schon verlassen. Es waren ursprünglich 82.