AfD:Der Faden

Der Austritt von Andre Poggenburg macht diese Partei nicht harmloser und nicht weniger gefährlich.

Von Heribert Prantl

Ist die AfD eine rechtsextremistische Partei? Die AfD fürchtet diese Frage, weil die Antwort "Ja" lauten kann und das ungute Konsequenzen für sie hat, etwa die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. In dieser Situation ist der Parteiaustritt des Neonazis André Poggenburg, bisher AfD-Abgeordneter in Sachsen-Anhalt, ein verspätetes Weihnachtsgeschenk für die AfD. Sie wird nun behaupten, dass die Selbstreinigungskräfte der Partei funktionieren.

Wenn es nur so wäre! Dann wäre etwa das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke nicht im Sande verlaufen; und dann würden Gauland, Frau Storch und Frau Weidel nicht so reden, wie sie reden. Poggenburg war der Mann, der die Türken in Deutschland in öffentlicher Rede als "Kameltreiber" beschimpft hat. Beleidigung und Volksverhetzung ist aber keine Spezialität von Poggenburg; man findet derlei bei vielen AfD-Spitzenfunktionären. Bei Gauland ist nur die Kunst der nachträglichen Relativierung bösartiger Äußerungen besser ausgebildet. Der Parteiaustritt von Poggenburg macht die AfD nicht weniger gefährlich als bisher.

Die Verharmlosung der NS-Gräuel ist der braune Faden in der Partei. Er ist ein Extremismus-Indiz. Man muss damit aufhören, Extremisten als Populisten zu verniedlichen. Wer die Feinderklärung in die Demokratie trägt, wer dem "wahren Volk" das "Anti-Volk" als Feind gegenüberstellt - der ist ein Anti-Demokrat und ein Fall für den Verfassungsschutz; genauso wie die neue völkische Partei, die Poggenburg jetzt zu gründen beabsichtigt.

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