AfD: Björn Höcke darf bleiben

Das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Politiker ist vom Tisch. Der AfD-Bundesvorstand beschließt am Montag: Höcke darf bleiben. Er hatte das Berliner Holocaust-Denkmal ein "Mahnmal der Schande" genannt.

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke darf nach einer Entscheidung des Bundesvorstands vom Montag nun definitiv in der Partei bleiben. Der Parteivorstand will das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke nicht weiter betreiben. Bereits vor einigen Wochen hatte das Thüringer Landesschiedsgericht den Antrag auf Höckes Ausschluss zurückgewiesen. Am Montag entschied der Parteivorstand, keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Landesschiedsgerichtes einzulegen. Höcke hatte im vorigen Jahr in einer Rede das Berliner Holocaust-Denkmal als "Mahnmal der Schande" bezeichnet und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert. Anschließend sprach sich eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Parteispitze für seinen Ausschluss aus, unter ihnen die inzwischen ausgetretenen Frauke Petry und die heutige Fraktionschefin Alice Weidel. Der Beschluss, die Thüringer Entscheidung nicht anzufechten, fiel einstimmig.