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AfD:Bericht über neue Affäre

Die AfD muss sich womöglich mit einer neuen Parteispendenaffäre auseinandersetzen. Nach internen Buchhaltungsunterlagen, die dem Spiegel und der Schweizer Wochenzeitung WOZ vorlägen, hat die AfD 2013 und 2014 mehrfach gegen das Parteiengesetz verstoßen. Es gehe um nicht ordnungsgemäß deklarierte und wohl unzulässige Spenden von insgesamt rund 55 000 Euro, so das Magazin. Sollte die Bundesverwaltung die Zuwendungen als illegale Spenden einstufen, drohten der AfD Strafzahlungen von rund 133 000 Euro, hieß es weiter. Ein Sprecher des Bundestags sagte auf Anfrage, die Vorgänge seien bislang nicht bekannt. Nach den Dokumenten habe die AfD in ihrer Gründungszeit auch eine schwarze Kasse für Wahlkampfaktivitäten ausgewählter Gliederungen und des damaligen Co-Vorsitzenden Konrad Adam genutzt.

© SZ vom 30.11.2019 / dpa

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