Die Konfliktparteien in Äthiopien haben nach Erkenntnissen einer Untersuchungskommission gleichermaßen Gräueltaten begangen, die das Ausmaß von Kriegsverbrechen haben könnten. Dies ist das Ergebnis von Ermittlungen der Vereinten Nationen und der staatlich eingesetzten äthiopischen Menschenrechtskommission, das am Mittwoch veröffentlicht wurde.
Am Dienstag hatte die Regierung in Addis Abeba wegen des Konflikts in der Region Tigray im Norden des Landes den Notstand ausgerufen. Die Tigray-Aufständischen haben einen Angriff auf die Hauptstadt zum Sturz der Regierung jüngst nicht ausgeschlossen.
Der Bericht setzt sich mit dem bereits seit einem Jahr andauernden Konflikt auseinander, in dem die Tigray-Rebellen gegen Regierungstruppen kämpfen, die auch von Eritrea unterstützt werden. Allen Beteiligten wird vorgeworfen, Zivilpersonen getötet, Massenvergewaltigungen verübt und Festnahmen aufgrund ethnischer Zugehörigkeit vorgenommen zu haben. Ob sich daraus strafrechtliche Tatbestände herleiten lassen, blieb zunächst unklar, da weder Äthiopien noch Eritrea Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind.
Verstörende Hinweise
Die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet erklärte am Mittwoch, sie erhalte regelmäßig Berichte über Menschenrechtsverletzungen aus Tigray. Es habe verstörende Hinweise auf ethnisch begründete Gewalt gegeben, aber nicht genügend Beweismaterial, um von einem Genozid zu sprechen. "Der Tigray-Konflikt ist geprägt durch extreme Brutalität."
Die Täter auf allen Seiten müssten zur Rechenschaft gezogen werden. "Die Regierung von Äthiopien hat uns versichert, dass nationale Institutionen mit Ermittlungen und der strafrechtlichen Verfolgung begonnen haben", sagte Bachelet in Genf. Einige Beschuldigte seien bereits verhaftet und auch verurteilt worden. "Es gibt allerdings einen ärgerlichen Mangel an Transparenz." Wenn die nationalen Behörden nicht in der Lage seien, sämtliche Verstöße zu verfolgen, müsse eine unabhängige Kommission eingerichtet werden, die Beweismaterial für Gerichtsprozesse sammeln könne.
Der Bericht speist seine Erkenntnisse aus 269 Interviews mit Betroffenen. Die Untersuchung fand gemeinsam mit der Menschenrechtskommission Äthiopiens statt. Das Team hatte dadurch Zugang zu großen Teilen der von der Regierung weitgehend abgeriegelten Region Tigray, aber nicht zu allen Teilen.
Der militärische Konflikt begann Anfang November 2020, als Ministerpräsident Abiy Ahmed anfing, die in der Tigray-Region an der Macht befindliche Volksbefreiungsfront (TPLF) zu verdrängen. Seit Anfang August weitet sich der Konflikt auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Die Lage der Menschen ist verheerend, weil humanitäre Helfer kaum in die Region kommen.
