Äthiopien:Abiys Ahmeds Partei gewinnt Wahlen haushoch

Äthiopien: Wahlen in Addis Adeba

Wahlen in Addis Adeba

(Foto: AP)

Äthiopiens Wohlstandspartei von Ministerpräsidenten und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed hat bei Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg errungen. Die größten Oppositionsparteien hatten die Abstimmung allerdings boykottiert.

Äthiopiens Regierungspartei hat bei Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg errungen. Der seit 2018 amtierenden Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed wurde damit im Amt bestätigt. Abiys Wohlstandspartei gewann 410 der 436 Parlamentssitze, erklärte die Wahlkommission am späten Samstagabend in der Hauptstadt Addis Abeba. Damit dürfte dem Regierungschef eine zweite Amtszeit sicher sein.

Allerdings hatten Oppositionsparteien die Abstimmung am 21. Juni boykottiert. Ausgenommen von der Stimmabgabe war zudem die nördliche Provinz Tigray, wo Regierungstruppen gegen Rebellen kämpfen. In zwei weiteren Regionen wurde die Wahl auf September verschoben. Zur Begründung wurde auf Sicherheitsbedenken und Probleme mit Stimmzetteln verwiesen

Die Abstimmung fand am 21. Juni nach monatelanger Gewalt statt. Ursprünglich sollte die Wahl im vergangenen Jahr stattfinden, wurde dann aber zweimal verschoben. Die Europäische Union entschied, keine Wahlbeobachter in das ostafrikanische Land am Horn Afrikas zu entsenden.

Zuvor war Äthiopien fast drei Jahrzehnte lang von einer Koalition aus vier ethnischen Bewegungen unter Leitung einer Partei aus Tigray regiert worden. Innerhalb weniger Monate nach seinem Amtsantritt ließ Abiy ein Verbot von Oppositionsparteien aufheben und Tausende politische Gefangener auf freien Fuß setzen. 2019 wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen. Inzwischen steht Abiy international wegen des Kriegs in Tigray in der Kritik. Bei dem auch der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Abiy Ahmed hatte dort im November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die dort bis dahin an der Macht war. Nach Angaben der UN sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.

Oxfam warnt vor drastischem Anstieg von Hunger

Hilfsorganisation Oxfam hat vor einer dramatischen Zunahme von Hungersnöten in der Welt gewarnt. Demnach versechsfachte sich die Zahl der Menschen, die von einer Hungersnot betroffen sind, seit Beginn der Pandemie auf weltweit rund 520 000 Menschen. Verantwortlich ist vor allem der Tigray-Konflikt in Äthiopien. Allein in der Provinz Tigray sind nach Angaben der internationalen Datenbank IPC mehr als 400 000 Menschen von katastrophalen Verhältnissen bei der Nahrungsversorgung betroffen.

Doch auch in anderen Teilen der Welt verschärften sich demnach die Hungerkrisen, etwa im Jemen, im Südsudan und auf Madagaskar. Im Jemen verdreifachte sich dem Bericht zufolge allein in der ersten Hälfte dieses Jahres die Zahl der Menschen in Hungersnot auf 47 000.

Als Ursache für den weltweiten Anstieg sieht Oxfam eine Mischung aus Konflikten, der Coronavirus-Pandemie und dem Klimawandel. Insgesamt leben dem Bericht zufolge weltweit 155 Millionen Menschen in extremer Nahrungsmittelunsicherheit - 20 Millionen mehr als noch im Vorjahr. Der Hilfsorganisation zufolge sterben inzwischen mehr Menschen an Hunger als an Covid-19. Oxfam betonte, Hunger werde absichtlich als Kriegswaffe eingesetzt. So würden Zivilisten Trinkwasser und Lebensmittel vorenthalten, Märkte bombardiert, Getreide in Brand gesetzt und Nutztiere getötet.

Doch auch Armut ist ein Faktor, der sich während der Pandemie verschlimmert hat. Schätzungen zufolge wird die Zahl der Menschen, die in extremer Armut leben, bis zum Ende dieses Jahres auf 745 Millionen steigen, 100 Millionen mehr als noch vor der Coronakrise. Hinzu kommen extreme Wetterereignisse, die auf den Klimawandel zurückgeführt werden. Beinahe 400 wetterbedingte Katastrophen, darunter extreme Stürme und Überschwemmungen, erschwerten das Leben für Menschen in Mittelalamerika, Südostasien und dem Horn von Afrika seit Pandemiebeginn, so der Bericht.

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