Ärzte:Klar, Herr Kommissar

Das Ausmisten bei der Kassenärztlichen Vereinigung.

Von Guido Bohsem

Wirklich eine geheime Macht ist die Selbstverwaltung des Gesundheitswesens. Die meisten Patienten wissen nicht, dass Ärzteschaft, Krankenhäuser, Kassen und Apotheker über zentrale Dinge entscheiden - welche Behandlungen und Therapien von den Kassen bezahlt werden und welche nicht, beispielsweise. Die Selbstverwaltung arbeitet außerhalb des Scheinwerferlichts. Für die Politik ist das praktisch. Sie kann die Arbeit auf andere abwälzen und die hitzigen Diskussionen in einer Art bürokratischem Abklingbecken versenken.

Es ist daher verführerisch für den jeweiligen Gesundheitsminister, die Selbstverwaltung einfach wursteln zu lassen. Im Fall der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) haben die wechselnden Amtsinhaber das laissez faire jedoch übertrieben. Die Organisation wird von einer unglaublichen Skandalserie erschüttert, und vielen Funktionären mangelt es dabei an Unrechtsbewusstsein.

Nach langem Zögern hat Minister Hermann Gröhe (CDU) der KBV nun eine Frist gesetzt. Bis zum kommenden Montag müssen ihre Funktionäre beschließen, die Fehltritte aufzuarbeiten. Ansonsten sollen sie nicht mehr selbst, sondern ein staatlich bestellter Kommissar die KBV ausmisten. Diese überfällige Drohung sollte Anlass genug zum Handeln sein. Doch darf man angesichts des Zustandes der KBV ernsthaft bezweifeln, dass das auch alle Verantwortlichen erkennen.

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