Abu Ghraib US-Kongress setzt Pentagon unter Druck

Wusste die Führung der US-Armee von den Misshandlungen irakischer Gefangener in Abu Ghraib? Um das zu überprüfen fordern US-Parlamentarier unzensierte Unterlagen vom Verteidigungsministerium - und greifen dazu zu ungewöhnlichen Mitteln.

Der US-Kongress verlangte vom Verteidigungsministerium unter Strafandrohung, Dokumente herauszugeben, die neues Licht auf den Folterskandal von Abu Ghraib werfen könnten.

Die Aufforderung sei dem Pentagon Ende vergangener Woche zugegangen, hieß es im Kongress. Anlass für den eher ungewöhnlichen Schritt sind Aussagen eines Unteroffiziers im US-Militärgeheimdienst, Samuel Provance, vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses.

Provance hatte im Februar vor den Parlamentariern ausgesagt, dass die Führung der US-Armee von den Demütigungen und Misshandlungen irakischer Gefangener in der berüchtigten Haftanstalt Abu Ghraib bei Bagdad gewusst habe.

Den Sohn als Faustpfand

Demnach handelten die als Aufseher eingesetzten Militärpolizisten auf Anweisung von Geheimdienst-Offizieren. Provance warf dem Leiter einer armeeinternen Untersuchung vor, bei seinen Ermittlungen die Rolle des Militärgeheimdienstes bewusst ausgeklammert zu haben.

Provance sagte ferner aus, dass die US-Truppen den 16-jährigen Sohn eines inhaftierten irakischen Generals alleine deswegen ebenfalls ins Gefängnis gesteckt hätten, um seinen Vater zur Zusammenarbeit mit den US-Behörden zu nötigen.

Provance war als Mitglied des 302. Militäraufklärungs-Bataillons ab Ende 2003 in Abu Ghraib eingesetzt. Seiner Aussage kommt große Bedeutung zu, da er als erster Geheimdienst-Mitarbeiter offen über Folter in Abu Ghraib sprach.

Zeuge berichtet von Mobbing

Die Vorladung gibt dem Pentagon unter Strafandrohung bis Freitag kommender Woche Zeit, dem Kongress ungekürzte Protokolle von Provances Befragungen sowie Dokumente zum Fall des irakischen Generals vorzulegen.

Nach Mobbing-Vorwürfen von Provance leitete das Repräsentantenhaus ferner eine Untersuchung dazu ein, ob Gesetze zum Informantenschutz verletzt wurden. Der US-Unteroffizier hatte sich darüber beklagt, dass er nach seiner Aussage vor dem Kongressausschuss auf eine schwarze Liste gesetzt worden sei, die ihn von Beförderungen und Bonusvergaben ausschließe.

Wegen der Misshandlung von irakischen Gefangenen in Abu Ghraib wurden elf US-Soldaten verurteilt. Ein ranghoher Armeeoffizier oder Regierungsbeamter wurde wegen der Foltervorfälle bislang nicht belangt.