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Abstimmung über große Koalition:Scholz: "Sehr, sehr hohe Beteiligung" bei SPD-Mitgliederentscheid

Nahles, Klingbeil and Scholz of Social Democratic Party (SPD) react as party member counts ballot papers of the voting for a possible coalition between the SPD and the CDU in the SPD headquarters in Berlin

Offenbar guter Dinge: Olaf Scholz (von links), eine Wahlhelferin, Lars Klingbeil und Andrea Nahles am Samstagabend bei der Stimmauszählung.

(Foto: REUTERS)
  • Hunderttausende SPD-Mitglieder haben sich offenbar an der Abstimmung über eine künftige große Koalition beteiligt. Dies signalisierte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz.
  • Die ausgefüllten Abstimmungszettel wurden über Nacht ausgezählt.
  • Die Ergebnisse des Votums sollen an diesem Sonntag gegen 9 Uhr bekannt gegeben werden.

Selten ist ein Post-Lkw so gut abgesichert worden, selten so oft abgelichtet. Die Polizei hat vor dem Willy-Brandt-Haus alles abgesperrt, als der gelbe Lastwagen um 16.51 Uhr vorfährt. An Bord, eingeschweißt in Dutzenden roten Boxen: die Abstimmungsbriefe von Hunderttausenden Genossen, die über den Eintritt der SPD in eine große Koalition entscheiden.

Die Auszählung sollte die ganze Nacht andauern, hieß es am Abend. Zum Einsatz kamen dabei zwei Hochleistungsschlitzmaschinen, die 20 000 Briefe pro Stunde öffnen können. 120 Parteimitglieder halfen beim Zählen; damit nichts nach außen sickerte, mussten sie ihre Handys abgeben. Das Ergebnis soll an diesem Sonntagmorgen gegen 9 Uhr bekannt gegeben werden. Erwartet wird eine knappe Entscheidung. Sollte die sozialdemokratische Basis mehrheitlich Ja sagen zum Koalitionsvertrag, steht einer neuen Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU nichts mehr entgegen.

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Die Partei muss viel eher neue soziale Fragen beantworten. Für ihr Überleben ist das wichtiger als ein Ja oder Nein zur Koalition.

Fest steht schon jetzt: Viele der exakt 463 723 stimmberechtigten SPD-Mitglieder haben tatsächlich abgestimmt. "Wir wissen schon jetzt, dass es eine sehr, sehr hohe Beteiligung gegeben haben wird", sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz am Samstag kurz vor einer Vorstandsklausur seiner Partei in Berlin.

Unabhängig vom Ausgang des Votums will die Partei mit ihrem Führungstreffen nach Angaben von Fraktionschefin Andrea Nahles ein Signal geben, dass die Debatte über die Erneuerung der Partei nun beginne. "Ich bin natürlich auch ein bisschen gespannt, wie das Ergebnis ist", räumte sie ein. "Es wird doch hoffentlich kein negatives Ergebnis geben".

Scholz sagte, das Ergebnis werde auf jeden Fall dazu beitragen, dass die SPD geschlossen weitergehe. Unglaublich viele Mitglieder hätten sich an der Debatte über den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien beteiligt, "das führt zusammen". Mit Blick auf die Entscheidung der Mitglieder sprach der kommissarische SPD-Chef von einem wichtigen Wochenende für die SPD. Die Partei habe seit Anfang vergangenen Jahres rund 50 000 neue Mitglieder gewonnen. "Deshalb ist die SPD unverändert eine sehr kräftige Volkspartei", sagte Scholz.

Nahles unterstrich, es sei ihr wichtig, dass die SPD Raum schaffe für wichtige Zukunftsdebatten. Dieser Prozess beginne mit der aktuellen Klausur. Die SPD wolle sich auf "Herz und Nieren" prüfen, ob ihre politische Antworten noch für die Zukunft ausreichten, sagte die designierte Parteivorsitzende.

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