Abstimmung in Teheran:Irans Parlament stimmt Atomabkommen zu

Das Parlament in Teheran hat Staatsmedien zufolge den mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelten Atomdeal gebilligt.

Das iranische Parlament hat Staatsmedien zufolge das Atomabkommen endgültig gebilligt. Nach einer Grundsatzeinigung am Sonntag stimmten die Abgeordneten in Teheran dem kompletten Aktionsplan mit 161 zu 59 Stimmen zu, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. 13 Abgeordnete enthielten sich. Damit ist die erbitterte Debatte in Iran beendet und der Weg zur Umsetzung geebnet.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit Iran auf ein gemeinhin als historisch gewertetes Abkommen geeinigt. Es soll Teheran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern.

Iran verpflichtete sich zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen im Gegenzug für eine Aufhebung der gegen das Land verhängten Sanktionen. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.

Im US-Kongress waren Gegner des Abkommens in den Reihen von Republikanern und Demokraten damit gescheitert, das Abkommen zu torpedieren. Damit steht der Umsetzung auch in den USA nichts mehr im Wege. Der Vertrag soll nun am 18. Oktober offiziell in Kraft treten. Die Sanktionen sollen aufgehoben werden, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Umsetzung der von Teheran verlangten Maßnahmen bestätigt hat.

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