Abstimmung auf dem Landesparteitag:Berliner SPD kürt Michael Müller zum Parteichef und Spitzenkandidaten

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller freut sich über seine Wahl, im Hintergrund der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. (Foto: dpa)
  • Michael Müller ist neuer Parteichef und Spitzenkandidat der Berliner SPD.
  • Als Spitzenkandidat wurde er fast einstimmig nominiert, bei der Wahl zum Parteichef erhielt er lediglich 81,7 Prozent der Stimmen.
  • Müller hatte erst zwei Wochen vor dem Parteitag seine Kandidatur für den Landesvorsitz bekanntgegeben.
  • Diese überraschende Entscheidung könnte der Grund für das mäßige Wahlergebnis gewesen sein.

Einer für alles - aber nicht alle für einen: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist neuer Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Berliner SPD. Bei der Wahl zum Parteichef erhielt Müller am Samstag allerdings nur 81,7 Prozent der Stimmen - ein solides, doch nicht gerade überwältigendes Ergebnis. Damit straften ihn die Delegierten vermutlich für seine kurzfristige Kandidatur für diesen Posten ab. Fraktionschef Raed Saleh sprach von einem "ehrlichen und guten Ergebnis".

Zum Spitzenkandidaten wurde Müller dagegen fast einstimmig nominiert: 238 der 240 Delegierten votierten für ihn. Der Abstimmung war ein umstrittener Coup vorangegangen, mit dem sich der 51-Jährige in der Partei nicht nur Freunde gemacht hatte. Erst zwei Wochen vor dem Parteitag gab er überraschend seine Kandidatur für den Landesvorsitz bekannt. Der bisherige SPD-Chef Jan Stöß, der wieder antreten wollte, zog daraufhin zurück.

Es sei dabei nicht um Personalspielchen gegangen, beteuerte Müller nun. Für den Wahlkampf und die Zeit danach habe er klare Strukturen schaffen wollen. "Die Kräfte zu bündeln und Politik aus einem Guss zu machen, ist in diesen Zeiten wichtiger denn je." Auch die SPD-Generalsekretärin im Bund, Katarina Barley, mahnte zu Geschlossenheit.

Klare Kante gegen die AfD

In seiner Rede gab sich Müller kämpferisch mit Blick auf die Wahl am 18. September. "Wir wollen und wir werden führen in dieser Stadt", kündtige er an. "Hauptsache Berlin" - darum müsse es gehen. "Darum lasst uns kämpfen und streiten, wofür sonst, wenn nicht für Berlin?"

Müller schwor seine Partei auch auf einen Kampf gegen die AfD ein. "Ich will sie nicht in den Parlamenten und nicht in den Bezirksämtern", sagte er. Von den Rechtspopulisten gehe derzeit die größte Gefahr für Demokratie und Freiheit aus. "Ich will nicht hysterisch sein, aber in aller Klarheit sagen: Wir müssen kämpfen gegen diese Spalter in unserer Gesellschaft", forderte Müller. Bei der kommenden Wahl gehe es darum, das "weltoffene und tolerante" Berlin zu verteidigen.

© SZ.de/dpa/AFP/sih - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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