Abschiebungen Was Deutschland vorschlägt

Wie sich Balkhi so ein Abkommen vorstellt, geht aus Entwürfen hervor, die er anderen europäischen Ländern vorgelegt hat. Danach sollen Alte, Kranke, Kinder, Familien ohne männliches Oberhaupt sowie Menschen aus unsicheren Provinzen von Rückführungen ausgenommen werden. Damit bliebe für Rückführungen nur der alleinstehende Mann aus einer sicheren Provinz. Den Deutschen gilt dies als ein Versuch, Rückführungen praktisch unmöglich zu machen, weshalb das Bundesinnenministerium mit einem eigenen Entwurf reagiert hat, der solche Einschränkungen nicht enthält.

Es gilt jedoch als ausgeschlossen, dass sich de Maizière und Balkhi am Montag auf dieses Papier einigen werden. Daran dürften auch Anreize nichts ändern, mit denen Berlin die afghanische Seite für seine Linie gewinnen will. So will man bei der Reintegration der Rückkehrer helfen. Gedacht ist an finanzielle Starthilfen, an die Schaffung von Arbeitsplätzen und an ein Ausbildungsprogramm, das Afghanen fit machen soll für Arbeitsplätze in den Golfstaaten.

Balkhi dürften solche Vorschläge, die allenfalls langfristig wirken würden, nicht beeindrucken. Er gilt in der Flüchtlingsfrage als Hardliner, der Afghanen auf Facebook zur Flucht nach Großbritannien, Schweden und Deutschland ermuntert und vor dem Parlament erklärt haben soll, er werde sich dafür einsetzen, dass es nicht zu Rückführungen kommt. Balkhi gehört zur Ethnie der Hazara, die eine besonders große Zahl von Flüchtlingen stellen.

Die deutsche Plakataktion hat nichts gebracht

Die Bundesregierung hatte im letzten Jahr mit Hilfe einer Plakataktion in Afghanistan sowie über Facebook vor den Gefahren einer Flucht gewarnt und den Eindruck zu zerstreuen versucht, in Deutschland erwarteten die Flüchtlinge paradiesische Verhältnisse. Das Ziel, auf diese Weise den Flüchtlingsdruck auf Deutschland nennenswert zu verringern, wurde jedoch klar verfehlt.

Afghanen fliehen überwiegend wegen der dramatischen Sicherheitslage in ihrem Land, die sich seit vergangenem Jahr noch weiter verschlechtert hat. Hinzu kommt die miserable wirtschaftliche Situation mit einer Arbeitslosenquote von 50 Prozent sowie die Enttäuschung über den neuen Präsidenten Ashraf Ghani, der die hohen Erwartungen bislang nicht erfüllen konnte. Außer denen, die ins Ausland fliehen, gibt es in Afghanistan auch mehr als eine Million Binnenflüchtlinge. Allein im vergangenen Jahr sollen 300 000 dazugekommen sein.

afghanische Flüchtlinge Mit Facebook gegen den Exodus
Porträt

Konflikt in Afghanistan

Mit Facebook gegen den Exodus

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