SZ Espresso:Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Bundesinnenminister Horst Seehofer 2019 in Berlin

Nach Ansicht des von Horst Seehofer geführten Bundesinnenministeriums sind die Abschieberegeln "noch nicht effektiv genug".

(Foto: dpa)

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Von Matthias Fiedler

Der Tag kompakt

Seehofer will Abschieberegeln verschärfen. Der Innenminister plant, Menschen bereits dann ausweisen zu lassen, wenn sie wegen Sozialleistungsbetrugs oder Rauschgiftdelikten verurteilt wurden. Laut eines Gesetzentwurfes sollen Migranten in Zukunft zudem härter bestraft werden, wenn sie ihre eigene Abschiebung behindern. Auch soll es möglich sein, sie vorübergehend zu inhaftieren. Zu den Einzelheiten

Deutschland zahlt vergleichsweise niedrigen Mindestlohn. Er beläuft sich derzeit auf 9,19 Euro - 35 Cent mehr als noch im Vorjahr. Doch im Vergleich zu anderen westeuropäischen Ländern wie Frankreich (10,03 Euro) ist das eher wenig. Das geht aus einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Von Thomas Öchsner

Pence fordert von der EU Ausstieg aus Iran-Abkommen. Der US-Vizepräsident hat die Iran-Politik Brüssels scharf kritisiert und die Verbündeten aufgefordert, aus dem Atomabkommen auszusteigen. Pence bezeichnete Iran als "größte Bedrohung" in der Region. Israels Regierungschef Netanjahu begrüßte die Haltung der USA. Die Details

Opposition befürchtet Schnellverfahren bei Änderung von §219a. Grüne und Linke werfen der Regierungskoalition vor, die Änderung des Paragrafen im Eilverfahren voranzutreiben. Schon in der kommenden Woche könnte der Bundestag das neue Gesetz zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche beschließen. Von Kristiana Ludwig

Bäckerei darf den ganzen Sonntag unbelegte Semmeln verkaufen - wenn sie ein Café betreibt. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden - und damit eine Klage gegen eine Bäckereikette in zweiter Instanz abgewiesen. Nun könnte der Fall beim Bundesgerichtshof landen. Die Hintergründe

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Keine Zeit zum Grinsen. Die Stardichte auf der Berlinale war schon mal größer. Einige lassen sich aber doch blicken - und nicht alle wollen nur freundlich lächeln. Von Ruth Schneeberger

"Ein historischer Tag für die Naturschützer in Bayern." Das Volksbegehren Artenvielfalt hat die entscheidende Zehn-Prozent-Hürde nach Prognosen der Initiatoren und Bündnispartner deutlich übersprungen. Wie es jetzt weiter geht, erklärt Elisa Britzelmeier.

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Ihre Meinung zur Einstellung der A380-Produktion. "Technik und Forschung sind mehr als ein paar Wirtschaftszahlen", kommentiert ReinBolt, "die A380 war ein Technologieträger, die Ergebnisse ihrer Entwicklung flossen in die anderen sehr erfolgreichen Airbus-Typen ein!" Das sieht kukei01 ähnlich, denn Airbus habe "das strategische Ziel, mit dem Konkurrenten Boeing gleichzuziehen, erreicht. Die A380 sei dabei "ein wichtiger Schritt gewesen". Diskutieren Sie mit uns.

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