Absagen: Im Uhrwerk der Uni

Franziska Giffey hatte die Fantasie ihrer Partei beflügelt. Warum sie gerade jetzt auf eine Bewerbung verzichtet.

Als die große Aufregung losbrach, zapfte die Ministerin gerade Bier. Im Familienministerium war am Donnerstag Sommerfest, die Belegschaft feierte, und die Hausherrin, so hört man, war mittendrin und strahlte Zuversicht aus. Eigentlich nicht weiter erwähnenswert; sich unters Volk zu mischen ist der Markenkern von Franziska Giffey. "Die Leute wollen keine Miesepeter", hatte sie kürzlich erst im Gespräch mit der SZ gesagt. Der Donnerstag allerdings war eben nicht nur der Tag, an dem man sich in der Glinkastraße in Berlin-Mitte zuprostete. Sondern auch der, an dem der SPD eine Hoffnungsträgerin abhandenkam. Für den Parteivorsitz und womöglich auch fürs Kabinett.

"Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren werde", teilte die Interimsvorsitzende der Partei, Malu Dreyer, zur Mittagszeit mit. Giffey wolle nicht zulassen, dass die anhängige Überprüfung ihrer Doktorarbeit den "Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD" überschatte. Gut eine Stunde später gab auch Giffeys Ministeriumssprecherin eine Erklärung ab: "Für den Fall, dass ihr der Doktortitel aberkannt werden sollte, kündigt Franziska Giffey an, ihr Amt als Bundesministerin aufzugeben." Rumms.

Für die SPD, obgleich im Umgang mit Enttäuschungen routiniert, ist Giffeys Nein ein Schlag. Der märchenhafte Aufstieg der ehemaligen Neuköllner Bürgermeisterin hat die Fantasie der Partei beflügelt. Vor allem seit Giffey gelernt hat, auch mal "Wir von der SPD" zu sagen, wenn sie als Ministerin im Land unterwegs ist. Da war plötzlich eine, die ankommt bei den Leuten. Die Nähe kann, klare Worte und gute Laune. Und dann ist sie auch noch aus dem Osten. Zudem gehört Giffey zum Lager der Groko-Befürworter, das bislang unterrepräsentiert war in der SPD-Kandidatenriege. Giffey hat in den zurückliegenden Monaten zwar nie ihre Hand gehoben für den Parteivorsitz. Sehr wohl aber hat sie Testballons steigen und sich Andeutungen entlocken lassen, Hoffnungen geweckt. Zuletzt wurde in Berlin kaum noch gerätselt, ob sie antritt. Sondern nur noch, wann und mit wem. Bis zu dieser Woche.

In die Quere gekommen ist der 41-Jährigen ihre Doktorarbeit. Anfang Februar war bekannt geworden, dass die Internet-Plattform Vroniplag Wiki Giffeys Dissertation prüft. In der Arbeit aus dem Jahr 2009 geht es um die Beteiligung der Bürger an der Politik der Europäischen Kommission am Beispiel des Stadtbezirks Berlin-Neukölln, wo Giffey damals als Europabeauftragte arbeitete. Die Rechercheure von Vroniplag fanden auf gut einem Drittel der 205 Textseiten Stellen, die sie als Plagiate einstufen, und stellten einen ausführlichen Bericht dazu ins Netz. Zudem werfen sie Giffey vor, ihre Ausführungen an vielen Stellen mit falschen Belegstellen zu untermauern. Sollte die Prüfung ihrer Hochschule, der Freien Universität (FU) Berlin, die Vorwürfe bestätigen, dürfte eine Aberkennung ihres Doktorgrades unvermeidlich sein. Giffey hatte sich seitdem wortkarg gegeben und nur zwei Botschaften ausgesandt: Sie habe die Arbeit "nach bestem Wissen und Gewissen verfasst". Und alles Weitere müsse nun die Universität bewerten. "Wir müssen jetzt gemeinsam Geduld haben", sagte sie etwa Ende Mai in Potsdam. Als ein Reporter resolut wissen wollte, wie sie es denn nun halten werde mit dem Rücktritt, da sagte sie, äußerlich ruhig, innerlich bebend: "Wissen Sie was? Sie haben jedes Recht, jede Frage zu stellen. Und ich habe jedes Recht, nicht jede Frage zu beantworten." Je näher aber die Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz rückte, desto größer wurde der Druck.

Man kann durchaus fragen: Warum braucht die FU so lange, um die auf zig Seiten samt Quellenangaben und Links dokumentierten Vorwürfe zu prüfen? Der Schatten des Plagiatsverfahrens hängt bereits seit einem halben Jahr über Giffey. Im Vergleich zum damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist das eine halbe Ewigkeit; bei ihm verging 2011 gerade mal gut eine Woche, ehe ihm seine Alma Mater den Doktorgrad entzog. Allerdings war seine flächendeckend abgeschriebene Arbeit ein klarer Fall. In späteren prominenten Fällen dauerte die Prüfung deutlich länger. Bei der damaligen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) lagen zwischen dem Beginn des Verfahrens und der Entscheidung der Universität Düsseldorf neun Monate. Bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zog sich die Prüfung immerhin fast sechs Monate hin. Lieber zu gründlich als zu schnell, das ist in der Regel das Leitmotto der Hochschulen, gerade bei solchen prominenten Fällen.

So argumentiert nun auch die FU. Das Verfahren sei "zeitaufwendig, da die für eine fundierte Entscheidung erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssen", lässt sie am Freitag die SZ wissen. Dies werde "daher voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen". Giffey aber musste sich dringend erklären - und hat die Ministeriumsfrage gleich mit beantwortet.

Wäre alles schneller und gut für sie gegangen, wäre sie wohl bald SPD-Vorsitzende. Im Fall von schneller und schlecht dagegen kann man mit Gewissheit nur sagen, dass sie am Donnerstag nicht mehr Bier gezapft hätte im Ministerium.

Dort, auf dem Sommerfest, soll sie gesagt haben, sie wolle im Dezember wieder Glühwein ausschenken für die Belegschaft. Wie letztes Jahr. Da war er also schon wieder, der Optimismus. Und dann ist da ja auch noch das Rote Rathaus, von dem aus der Sozialdemokrat Michael Müller Berlin zu regieren versucht. Noch.