Abrüstung:Redet!

Die USA und Russland sollten guten Willens ins Gespräch kommen.

Von Stefan Kornelius

Wenn die Nato Russland jetzt vor dem Bruch des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen warnt, ist die eigentliche Bedeutung dieser Botschaft im Absender versteckt. Der Vorwurf an sich ist bemerkenswert. Interessanter aber ist, dass sich die Nato-Staaten geschlossen äußern. Diese Geschlossenheit war nicht selbstverständlich, weil die Beweisführung bei der Rüstungskontrolle schwer ist. Es bestand über Monate und Jahre die Sorge, dass die USA auf ihren Vorwürfen sitzen bleiben und sich das Bündnis spaltet bei der Analyse einer neuen Bedrohung und der Reaktion darauf.

Auf eine Spaltung kann Russland also nicht hoffen. Nun müsste die Stunde der technischen Experten schlagen, die gemäß dem Vertrag brav ihre Arbeit erledigen: Zugang, Kontrolle, Verifikation, Transparenz. Russland muss die Vorwürfe entkräften, die ja nicht frei erfunden sind. Umgekehrt sind auch die USA Transparenz schuldig: Wie können sie garantieren, dass ihr defensives Abfangsystem nicht plötzlich offensiv für Mittelstreckenraketen genutzt werden kann?

Jenseits der technischen Fragen liegt ein großes Problem. Wer jahrzehntelang nicht redet, dem fehlen die Worte, wenn es darauf ankommt. Rüstungskontrolle ist kein verstaubtes Thema aus dem Kalten Krieg. Rüstungskontrolle ist ein fortlaufender Prozess. Der ist aber gefährlich eingerostet. Dabei könnte man damit doch testen, wie viel guter Wille auf beiden Seiten noch vorhanden ist.

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