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Abkommen über Beobachtungsflüge:US-Ausstieg tritt in Kraft

Mit dem Ausstieg der USA aus dem Open-Skies-Abkommen steht der Deal zwischen den meisten Nato-Staaten und Russland vor einer unsicheren Zukunft. Der vor einem halben Jahr angekündigte Ausstieg Washingtons wurde am Sonntag wirksam. Der Fortbestand des Vertrags ohne USA hängt nun von Russland ab. Der Blick richtet sich daher auf den Sieger der US-Präsidentenwahl, Joe Biden, der das Abkommen verteidigt. Die Trump-Regierung hatte Ende Mai erklärt, dass sich die USA aus dem sogenannten Open-Skies-Vertrag über militärische Beobachtungsflüge zurückziehen. Als Grund gab Washington Vertragsverletzungen Moskaus an. Das Abkommen erlaubte mehrere Kontrollflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner.

© SZ vom 23.11.2020 / dpa
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