Berlin (dpa/bb) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat vor dem Untersuchungsausschuss zur Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen die Entlassung des langjährigen Gedenkstättenleiters Hubertus Knabe verteidigt. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses soll Vorgänge um mutmaßliche sexuelle Belästigung von einer ganzen Reihe von Mitarbeiterinnen der vom Bund mitfinanzierten Gedenkstätte klären.
Die CDU-Politikerin kritisierte in der Befragung am Dienstag, es habe in dieser Sache keine vertrauensvolle Zusammenarbeit Knabes mit dem Stiftungsrat gegeben. Er habe sich nicht um Aufklärung bemüht und Missstände in der Gedenkstätte "objektiv erst ermöglicht". Damit habe keine Führungsfähigkeit mehr bestanden.
Der Stiftungsrat, in dem Grütters über eine Mitarbeiterin vertreten ist, war aus ihrer Sicht verpflichtet zu handeln und das Wohl der Beschäftigten sicherzustellen.
Der Ausschuss soll Vorgänge um die Entlassung Knabes im November 2018 prüfen. Er soll nicht entschieden genug gegen mutmaßliche sexuelle Belästigung durch seinen Vize vorgegangen sein. Knabe hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Ein Rechtsstreit endete mit einem Vergleich, der Chefposten wurde neu besetzt.
Die Kündigung des Stellvertreters wurde vom Arbeitsgericht als rechtens eingestuft, weil er sich vielfach nicht angemessen verhalten habe. Über Vorwürfe sexueller Belästigung urteilte das Gericht nicht.
Nach den Worten von Grütters hat Knabe beim Schutz der Beschäftigten gegen seine Pflichten verstoßen. So habe er es versäumt, eine Beschwerdestelle und eine Frauenvertretung einzurichten. Knabe habe Sensibilität vermissen lassen und damit erhebliche Zweifel an seiner Führungsfähigkeit geschaffen. Gleichzeitig räumte die Staatsministerin unter Hinweis auf die erfolgreiche Arbeit der Gedenkstätte ein, Knabe habe sich "um die Aufarbeitung des SED-Unrechtsstaats verdient gemacht".
Grütters hatte Knabes Entlassung schon zuvor für richtig erklärt. Die frühere Berliner CDU-Vorsitzende hatte sich zudem im Interesse der betroffenen Frauen gegen den von CDU, FDP und AfD eingesetzten Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Auch am Dienstag sprach sie von ihrem "Befremden, immer weiter über einen Mann, statt über acht betroffenen Frauen zu reden". Grütters verwies auf die anhaltende Bedeutung von Grenzverletzungen und Übergriffen gegen Frauen. "Das Thema ist mir sehr wichtig und beschäftigt mich ständig."
Als erster Zeuge hatte Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke), der auch Vorsitzender des Stiftungsrates ist, Knabes Entlassung ebenfalls als "im Interesse der Stiftung" verteidigt. Knabe habe monatelang nichts gegen Vorwürfe der sexuellen Belästigung in der Einrichtung unternommen.