Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis erhält für seine Verdienste um die europäischen Werte den Aachener Karlspreis 2020. Johannis habe mit großem Einsatz und Erfolg Rumänien zu einer proeuropäischen, rechtsstaatlichen Politik geführt, begründete das Karlspreis-Direktorium am Samstag seine Entscheidung. Der Politiker stärke die Europäische Union, bekenne sich zu ihren Zielen und fördere die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer. Seine Leistung sei einer der größten Integrationsfortschritte seit 1989, hieß es in der Begründung.
Mit dem Präsidenten von Rumänien ehre das Karlspreis-Direktorium "einen herausragenden Streiter für die europäischen Werte, für Freiheit und Demokratie, den Schutz von Minderheiten und kulturelle Vielfalt". Das Direktorium würdigte auch Johannis' Verdienste um die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz in Rumänien.
Der rumänische Präsident ist vor Kurzem wiedergewählt worden
Johannis gehört der Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen an. Der bürgerliche Politiker war von 2000 bis 2014 Bürgermeister von Hermannstadt und wurde dann Präsident des Landes. Die Rumänien wählten ihn im zweiten Wahlgang ins Amt. Vor wenigen Wochen ist er in einer Stichwahl mit zwei Drittel der Stimmen wiedergewählt worden. Er will das Land wieder klar auf proeuropäischen Kurs bringen.
Während seiner ersten Amtszeit stand der PNL-Politiker Johannis im Dauerkonflikt mit den wechselnden sozialdemokratischen Regierungen. Die jüngste Regierung unter Viorica Dancila wurde per Misstrauensvotum gestürzt und musste am 4. November abtreten. Kern der Konflikte war das Bestreben von Dancilas Partei PSD, das Strafrecht zugunsten korruptionsverdächtiger Politiker aufzuweichen. Das kritisierte Johannis, aber auch die EU-Kommission. Zusammen mit der neuen bürgerlichen Regierung des PNL-Vorsitzenden Ludovic Orban hat Johannis nun erklärt, er wolle die Unabhängigkeit der Justiz weiter konsolidieren und sich um bisher vernachlässigte Bereiche kümmern: mehr Investoren anziehen, EU-Gelder besser abrufen, die Infrastruktur verbessern und die Misere der öffentlichen Dienstleistungen beseitigen.
Der Internationale Karlspreis zu Aachen wird seit 1950 für besondere Verdienste um die europäische Einigung verliehen. Der Preisträger in diesem Jahr war UN-Generalsekretär António Guterres. Die Verleihung an Johannis findet am 21. Mai, dem Himmelfahrtstag, im Krönungssaal des Aachener Rathauses statt.
