5+1-Gespräche in Moskau:Atomgespräche mit Iran ausgesetzt
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Iran und die 5+1-Gruppe haben es nicht geschafft, ihre Streitpunkte zum iranischen Atomprogramm beizulegen. Die zweitägigen Gespräche galten als entscheidend um eine diplomatische Lösung des Konflikts herbeizuführen. Bei einem "technischen Treffen" soll nun geklärt werden, ob weitere Verhandlungen sinnvoll sind.
Die ranghohen Atomgespräche zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten sowie Deutschland sind nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bis auf weiteres ausgesetzt. Die internationalen Verhandlungen in Moskau, die als entscheidend für eine diplomatische Lösung über das iranische Atomprogramm galten, haben damit keinen Durchbruch gebracht.
Es sei nicht gelungen, die entscheidenden Streitpunkte beizulegen, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die die Delegation der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands leitet. Weiterhin gebe es "bedeutende Diskrepanzen" bei den verschiedenen Positionen.
Die Gespräche seien "hart und eindeutig" gewesen, sagte Ashton am Ende des zweitägigen Treffens. Experten beider Seiten würden sich allerdings Anfang Juli in Istanbul erneut zusammensetzen, um mögliche Schnittmengen für neue Verhandlungen auszuloten. Davon wird abhängen, ob es weitere diplomatische Gespräche mit dem Iran gibt.
Wie Ashton betonte, erwartet sie von Iran eine Entscheidung darüber, ob das Land willens ist, der Diplomatie eine Chance zu geben. Bei dem Treffen spielten vor allem nukleartechnische Fragen eine Rolle, hieß es. Geprüft werden soll, mit welchen Konzessionen die verhärteten Positionen angenähert werden könnten.
Der iranische Chefunterhändler Said Dschalili sagte, es gebe keinen Grund, an den friedlichen Absichten seines Landes bei der Atomenergie zu zweifeln. Er hoffe, dass ein Termin für ein Treffen mit den sechs Verhandlungspartnern nach den technischen Gesprächen gefunden werden könne. Die zweitägige Treffen in der russischen Hauptstadt am war das dritte dieser Art seit April. Zuvor lagen die Atomgespräche 15 Monate auf Eis, die Beziehungen hatten sich deutlich abgekühlt. Während der Auftakt in Istanbul als positiv gewertet wurde, gelang in Bagdad nicht die erhoffte Annäherung.
Ziel der Verhandlungen ist es, den jahrelangen Streit um die Nutzung von Atomenergie doch noch friedlich zu lösen. Israel behält sich einen Angriff auf iranische Atomanlagen vor, falls die Diplomatie scheitert. Die 5+1 Gruppe - also die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - will den Iran unter anderem davon abbringen, Uran höhergradig anzureichern, da sie fürchtet, dass das Land so an kernwaffentaugliches Material gelangen könnte.
Die Islamische Republik erhofft sich im Gegenzug für Zugeständnisse Lockerungen der Sanktionen. Das Ölembargo der Europäischen Union soll am 1. Juli vollständig greifen, die verschärften US-Finanzsanktionen wenige Tage vorher. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Kernwaffen zu arbeiten.