46 Männer an Bord:Abschiebeflug aus München
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In Kabul ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe die Asylanträge abgelehnt.
In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwoch ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Das bayerische Innenministerium erklärte am Mittwoch, dass 46 Männer an Bord gewesen seien. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe die Asylanträge abgelehnt.
25 der 46 Männer hatten sich laut Innenministerium zuletzt in Bayern aufgehalten. Sieben von ihnen seien rechtskräftig verurteilte Straftäter. Sie hätten unter anderem wegen Diebstahl, gefährlicher Körperverletzung und Nötigung vor Gericht gestanden. Zwei Männer hätten "hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung" verweigert. "Wer vollziehbar ausreisepflichtig ist und Straftaten in Deutschland begangen hat, stellt hier ein Sicherheitsrisiko dar", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). "Seine Abschiebung hat daher Priorität." In dem vom Bundesministerium organisierten Sammelcharter waren auch Männer aus Baden-Württemberg und Brandenburg.
Herrmann betonte, dass "die Umstände des Einzelfalls nicht aus dem Blick geraten dürfen". Um allen Einzelfällen gerecht zu werden, habe das Landesamt für Asyl und Rückführungen gebeten, vor dem Flug nach Kabul jeden bayerischen Fall in enger Abstimmung mit den zuständigen Ausländerbehörden nochmals zu prüfen. "Die Behörden haben dabei ein besonderes Augenmerk auf Menschen gelegt, die bereits gut integriert sind, weil sie etwa einen Arbeitsplatz haben."
Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Krieg mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat ausweitet. Wie groß das Gewaltproblem ist, wurde am Mittwoch deutlich, als bei einer Explosion in einer Schule in Kabul mindestens 48 Menschen getötet wurden. Die Sammelabschiebung am Dienstag war die fünfzehnte seit dem ersten Flug Ende 2016. Diese Abschiebung mitgerechnet, haben Bund und Länder bisher etwa 350 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.