Die SPD bei 20,5 Prozent, die SPÖ eine Woche vor der Wahl in Österreich im freien Fall, die einst stolzen Sozialisten in Frankreich unter zehn Prozent - und selbst in Skandinavien hat sie in den vergangenen Jahren an Bedeutung verloren: Was bräuchte die (europäische) Sozialdemokratie gerade dringender als einen wie Willy Brandt?
Heute vor 25 Jahren starb der erste sozialdemokratische Bundeskanzler in seinem Haus in Unkel in Rheinland-Pfalz. Damals, am 8. Oktober 1992, war nicht abzusehen, dass eine Figur wie der Friedensnobelpreisträger von 1971 und Kopf der deutschen, ja internationalen Sozialdemokratie einmal so sehr fehlen würde.
Brandt war ein Ausnahmepolitiker. Einer, der im Widerstand gegen die Nazis war und sich später mit einem ehemaligen NSDAP-Mitglied an der Spitze in der Regierung wiederfand. Einer, der im Exil in Norwegen und Schweden die sozialdemokratisch geprägten Staaten kennen- und schätzen gelernt hatte und viele Ideen importierte. Einer, der mit 47 Jahren im Bundestagswahlkampf 1961 gegen den 85-Jährigen Konrad Adenauer eine Zeit des Aufbruchs verkörperte.
1965 verlor Brandt auch im zweiten Anlauf mit 39,3 Prozent gegen die Union, 1969 trat er dann zum dritten Mal an - und wurde Chef der ersten sozialliberalen Koalition. Brandt wurde der Kanzler, der mit dem Kniefall von Warschau das "andere Deutschland" verkörperte und mitten im Kalten Krieg den "Wandel durch Annäherung" versuchte.
Brandt, der Weltpolitiker
1972 wurde die SPD unter ihm mit 45,8 Prozent der Stimmen erstmals knapp zur stärksten Fraktion im Bundestag. Brandt wurde zwar schon anderthalb Jahre später als Kanzler durch den Ost-Spion Günter Guillaume zu Fall gebracht. Aber Brandt war ein Weltpolitiker, machte auch als SPD-Chef weiter, setzte sich schon frühzeitig mit seiner Nord-Süd-Kommission für andere, gerechte Handelsbeziehungen mit Afrika ein und sah die heutigen Wanderungsbewegungen voraus.
Von 1964 bis 1987 war Brandt Vorsitzender der ältesten deutschen Partei - und von 1976 bis zu seinem Tod auch Chef der Sozialistischen Internationale (SI), die heute nur noch ein Schatten ihrer selbst ist und aus der sich die SPD unter der Verantwortung von Sigmar Gabriel längst verabschiedet hat. Brandts Mitstreiter und Stellvertreter in der SI waren so illustre Figuren wie François Mitterand, Bruno Kreisky, Olof Palme und Jitzchak Rabin. Heute sind die Namen der Chefs der sozialdemokratischen Parteien Frankreichs, Österreich, Schwedens oder Israels sehr viel weniger bekannt.
In Deutschland ist das Martin Schulz, der vor genau zwei Wochen das größte Wahldebakel seiner Partei in der Nachkriegsgeschichte zu verantworten hatte. Der Slogan "Mehr Gerechtigkeit" verfing nicht. Schulz' eigentliches Thema Europa fasste er aufgrund falscher Ratgeber fast gar nicht an, obwohl in Frankreich Emmanuel Macron selbst ohne gefestigte Parteistrukturen damit einen beeindruckenden Wahlsieg einfahren konnte. Dabei hatte man gerade von Schulz, dem einstigen toughen EU-Parlamentspräsidenten, der in diesem Amt die Rechten so oft in die Schranken verwiesen hatte, einen funktionierenden, zündenden Entwurf für die Vereinigten Staaten von Europa erwartet.
Doch was machte Schulz noch am Abend der krachenden Niederlage? Unter dem Jubel der Parteimitglieder erklärte er, die SPD gehe - Staatsverantwortung hin oder her - in die Opposition. Was sie da eigentlich will, das soll nun eine Reihe von Veranstaltungen der eh schon dünn gewordenen Partei klären. Eine kraftvolle Zukunftsvision allerdings blieb schon in der jüngsten Oppositionszeit der SPD zwischen 2009 und 2013 aus, als Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit der FDP regierte.
Was würde "König Willy" sagen?
Bisher ist seit dem Wahlsonntag inhaltlich wenig passiert - und auch eine personelle Erneuerung scheint schwierig. Auch aus einem Mangel an Alternativen. Olaf Scholz etwa wurde schon als Generalsekretär wegen seiner gestanzten Antworten "Scholz-O-Mat" getauft und machte im Juli als Hamburger Bürgermeister bei den G-20-Protesten alles andere als eine gute Figur. Also überließ Schulz Andrea Nahles, die seit ihrer Zeit als Juso-Chefin nichts anderes kennt als den SPD-Klüngel, den Fraktionsvorsitz. Auch wenn er sich mit dieser Machtteilung zwischen Partei- und Fraktionsvorsitz zu einem SPD-Vorsitzenden auf Abruf macht.
Schulz wird also versuchen, die nächsten zwei Jahre die Partei wieder aufzurichten, aber 2021 wohl der eigentlichen Oppositionsführerin den Vortritt lassen. Vielleicht hat Nahles dann sogar eine Chance, weil sie höchstwahrscheinlich nicht mehr gegen Merkel antreten muss (falls die nicht den Fehler ihres einstigen Mentors und späteren Opponenten Helmut Kohl wiederholen möchte). Doch Merkel-Verdrossenheit und die Angst vor einem "Weiter so" dürfen nicht alles sein, was für die SPD spricht.
Was würde Willy dazu sagen, fragen sich seither viele in der SPD. Sein ältester Sohn, der Historiker Peter Brandt, sagte dazu kürzlich bei einer Veranstaltung in Ulm, er wisse auch nicht, was "König Willy" zu den aktuellen Ereignissen sagen würde. Das sei alles hypothetisch, die Sozialdemokratie müsse eigene Antworten finden, statt zu deuten, welche Meinung der Übervater der SPD dazu heute wohl hätte. Keine Schützenhilfe aus der Familie also, aber womöglich genau die richtige Maßgabe. Die Sozialdemokraten stehen vor einer Entscheidung zwischen einer neoliberalen SPD a là Gerhard Schröder und Tony Blair oder dem linken Gegenentwurf eines Jeremy Corbyn, der in Großbritannien zumindest nicht so schmachvoll verlor wie Schulz in Deutschland.
"Mehr Demokratie wagen" als Mahnung
Brandt war kein Heiliger. Er war es, der den Radikalenerlass und die Berufsverbote in den 1970er Jahren zu verantworten hatte. Wenn auch als Tribut an die Ministerpräsidenten der Union, wie sein Sohn Peter meint. Er trug mit, dass Helmut Schmidt, sein Nachfolger als Kanzler, den Nato-Doppelbeschluss durchsetzte und die SPD immer weiter nach rechts schob (was für manche die Mitte war). Auch ging unter ihm als Vorsitzenden der SPD die Macht verloren, die erst Gerhard Schröder 1998 wieder (in der Mitte) gewinnen konnte. Das Projekt Rot-Grün allerdings hielt nicht einmal zwei reguläre Legislaturperioden und ging 2005 mit vorgezogenen Neuwahlen zu Ende.
Trotzdem lässt sich auch heute noch einiges lernen von Willy Brandt. Etwa, weil er aus der ersten Koalition zwischen Union und SPD von 1966 bis 1969 als Kanzler hervorging. Und eben nicht in die Opposition. Und weil Brandts Satz "Wir wollen mehr Demokratie wagen" auch 48 Jahre nach seiner Regierungserklärung von 1969 Gewicht hat - und heute wie eine Mahnung klingt, die mit all ihrem Pathos für Modernisierung und Liberalisierung einer ganzen Gesellschaft steht. Für Aufbruch, nicht für Bewahren.
Im klassischen Sinne ist die SPD eine Partei vielleicht nicht mehr der Arbeiter, die immer weniger werden, aber doch noch immer der Arbeitnehmer. Die Sozialdemokraten brauchen eine neue Losung, sie müssen deutlich machen, wieso gerade sie wichtig sind in einer Zeit, in der sich die Arbeitsverhältnisse rasant ändern. In einer Zeit, in der Roboter Werte schaffen und sich auch folglich die Eigentumsverhältnisse ändern müssen, wenn sich die Gesellschaft nicht noch mehr spalten soll.
Und in einer Zeit, in der Europa an allen Ecken bröckelt, weil die Idee davon dringend eine Erneuerung benötigt. Schafft die Sozialdemokratie es nicht, darauf Antworten zu finden, wird es Zeit, sie ins Museum zustellen. In anderen Ländern Europas ist das längst geschehen.
