Bei der Einreise nach Schweden wird nun streng kontrolliert (Archivbild vom 12. November).
(Foto: dpa)Seit der Nacht von Sonntag und Montag gibt es, zum ersten Mal seit den Fünfzigerjahren, wieder eine streng bewachte Grenze zwischen Dänemark und Schweden. Kontrolliert werden die Fähren, vor allem aber die Brücke über den Öresund zwischen Kopenhagen und Malmö. Die schwedische Regierung beabsichtigt mit diesen Kontrollen, die Zahl der ins Land kommenden Flüchtlinge, die Anfang November noch etwa 10 000 Menschen pro Woche betrug, auf ein- bis zweitausend Asylsuchende zu begrenzen.
Die Kontrollen finden also ausschließlich auf dem Weg nach Schweden statt und stellen eine schwere Behinderung nicht zuletzt für die etwa 20 000 Menschen dar, die täglich aus beruflichen Gründen zwischen den beiden Ufern des Öresund pendeln. Fernzüge von Kopenhagen nach Schweden sind bisher ebenso eingestellt wie die Zugverbindung zwischen Kopenhagen und Ystad, die bislang zur Fähre zur dänischen Insel Bornholm führte. Die Kontrollen haben zu erheblichen Belastungen im dänisch-schwedischen Verhältnis geführt.
Das liegt vor allem daran, dass etwa vier Fünftel der Flüchtlinge ohne Papiere ankamen. Bislang ließ Dänemark diese Menschen passieren, wohl wissend, dass sich das Land durch strenge Regeln im Umgang mit dem Asylrecht gegenüber Flüchtlingen weitgehend abgeschlossen hat. Da die schwedische Regierung mit Einführung der neuen Grenzkontrollen die Transportunternehmen bei Androhung hoher Strafen dafür verantwortlich macht, dass die mit ihnen Reisenden gültige Ausweispapiere benutzen, können sie nun die schwedische Grenze kaum noch erreichen. Zurückgewiesen werden sie entweder am Bahnhof des Kopenhagener Flughafens Kastrup, der letzten Station vor der Brücke, oder beim Besteigen von Fernbussen. Die Flüchtlinge blieben in diesem Fall in Dänemark, worauf sie dort einen Asylantrag stellen oder aber nach Deutschland zurückreisen müssten.
Ob die Grenzkontrollen überhaupt funktionieren, muss sich zeigen
Im Bahnhof Kastrup, der von den dänischen Staatsbahnen betrieben wird, wurde deswegen in den vergangenen Tagen eine improvisierte Grenzstation eingerichtet. Da schwedische Grenzbeamte nicht auf dänischem Boden operieren können, werden die Kontrollen von Busfahrern und Angestellten von Sicherheitsdiensten ausgeführt. Sie wurden für ihre neuen Aufgaben nicht geschult, geschweige denn, dass sie zur Wahrnehmung hoheitlicher Funktion qualifiziert wären. Einige Transportunternehmen und Sicherheitsdienste haben bereits erklärt, die entsprechenden Aufgaben nicht wahrnehmen zu können. Es wird sich nun wohl erst im laufenden Betrieb herausstellen, ob die Grenzkontrollen überhaupt funktionieren können.
Geplant sind die Kontrollen zunächst für eine Frist von sechs Monaten, wobei sie jederzeit aufgehoben werden können, sollten deutlich weniger Flüchtlinge als erwartet kommen. Das würde vor allem eintreten, würde Dänemark wieder die Grenze zu Deutschland kontrollieren. Eine gewisse Bereitschaft dazu hatte die dänische Regierung in den vergangenen Tagen erkennen lassen. Innerhalb Schwedens verschärfen sich angesichts der neuen Maßnahmen die ohnehin latent vorhandenen Spannungen zwischen der regionalen Politik im Süden des Landes und der Staatsregierung in Stockholm. Ihr wird vorgeworfen, in ihrem Zentralismus kein Bewusstsein davon zu haben, dass die Städte am Öresund längst zu einer Metropole zusammengewachsen sind. Eine von liberalen schwedischen Lokalpolitikern im Internet gestartete Bürgerinitiative mit dem Namen "Öresunds-Revolution" gelangen es indessen nicht, mehr als einige Zehntausend Unterstützer zu gewinnen.
Zwischen der dänischen Insel Seeland und der schwedischen Provinz Schonen liegt ein Streifen Wasser: Der Öresund, gut hundert Kilometer lang und an der schmalsten Stelle nur 3,5 Kilometer breit, ist die wichtigste Verbindung zwischen der Ostsee und der Nordsee und eine der meistbefahrenen Wasserstraßen überhaupt. Seit 350 Jahren bildet der Sund in dieser Region auch die Staatsgrenze zwischen Dänemark und Schweden, wobei der kulturelle Einfluss Dänemarks in Südschweden noch deutlich zu bemerken ist. Im Zweiten Weltkrieg flohen Tausende dänische Juden und Linke über die Meerenge nach Schweden, wo sie vergleichsweise freundlich aufgenommen wurden. Überquert wird der Öresund im Norden durch die Fährverbindung zwischen Helsingør und Helsingborg, im Süden durch eine im Juli 2000 eingeweihte Brücke. Sie ist die Voraussetzung für die Verwirklichung eines damals schon seit Jahrzehnten bestehenden Projekts: einer gemeinsamen Stadt auf beiden Seiten, die ökonomisch wie kulturell in der Konkurrenz mit den europäischen Metropolen bestehen kann. Zu diesem Projekt gehören der Verbund der zwölf Universitäten der Region sowie eine gemeinsame Förderung der Ansiedlung von internationalen Konzernen, vor allem in der pharmazeutischen Industrie und in der Computertechnik. Am Öresund gibt es nun im Zuge der Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen. Thomas Steinfeld