Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Nils Schmid wird als Konsequenz aus der bitteren Niederlage bei der jüngsten Landtagswahl sein Amt im Herbst aufgeben. Er werde bei der Vorstandswahl nicht wieder für den Posten des Parteichefs antreten, sagte Schmid nach Angaben eines Sprechers am Vormittag bei einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart.
Fortsetzung der grün-roten Landesregierung war gescheitert
Mit Schmid als Spitzenkandidat hatte die SPD am 13. März nur 12,7 Prozent erreicht - 10,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011. Seitdem befindet sich die baden-württembergische SPD in einer tiefen Krise, immer wieder gab es nach der Landtagswahl Rücktrittsforderungen gegen Schmid.
Wegen der Schwäche der Sozialdemokraten reichte es nicht für die Fortsetzung der grün-roten Landesregierung, in der Schmid Vize-Regierungschef sowie Wirtschafts- und Finanzminister gewesen war. Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann regieren jetzt mit der CDU als Juniorpartner. Der 42-jährige Schmid ist seit 2009 Landesvorsitzender der Südwest-SPD.
Auch ein Mitgliederentscheid ist möglich
Mitte Mai hatte bereits Generalsekretärin Katja Mast erklärt, nicht wieder für ihr Amt kandidieren zu wollen. Als potenzielle Nachfolger für das Amt des Parteichefs gelten unter anderem SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und die derzeitige Vize-Parteichefin Leni Breymaier. Bislang hat sich aber noch niemand offiziell zur Kandidatur bereiterklärt. Gibt es mehrere Kandidaten, will die SPD vor dem Parteitag im Herbst einen Mitgliederentscheid durchführen. Bis zum Jahresende will die Partei ihren Erneuerungsprozess abschließen, um sich dann voll auf die Bundestagswahl 2017 konzentrieren zu können.
Nach diversen Gruppen von SPD-Kommunalpolitikern hatten sich auch frühere SPD-Landtagsabgeordnete nach der Landtagswahl öffentlich gegen Schmid gestellt und ihm Charisma abgesprochen. Schmid selbst hatte sich lange nicht zu seiner politischen Zukunft geäußert und stattdessen wiederholt darauf verwiesen, dass Personalfragen erst am Ende des Erneuerungsprozesses der SPD stünden.
Nun sagte Schmid, für die SPD sei ein Aufbruch in die Zukunft nur mit einer neuen Spitze möglich. "Es braucht im Rahmen der Neuausrichtung einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die diesen Aufbau auch verkörpert." Ihm falle der Schritt sehr schwer, er sei im Dienst der Partei aber richtig. Schmid verwies noch einmal auf die Regierungsarbeit der SPD von 2011 bis 2016: "Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht. Darauf können wir weiterhin stolz sein." Er nannte unter anderem die Bildungsreformen sowie arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Weichenstellungen.
