Die Protestwelle gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV hat ihren Höhepunkt offenbar überschritten: Am Montag gingen zwar erneut zehntausende Menschen vor allem in Ostdeutschland auf die Straße, insgesamt war das Interesse an den Montagsdemonstrationen aber deutlich schwächer als in der Vorwoche.
Montagabend in Berlin.
(Foto: Foto: AP)In den größeren ostdeutschen Städten zählte die Polizei bis zu 50.000 Menschen bei den Demonstrationen, vor einer Woche waren es in den neuen Bundesländern noch rund 70.000.
Nix los im Westen
In Leipzig, wo in der Vorwoche etwa 25.000 der Rede Oskar Lafontaines zugehört hatten, waren es laut Polizei diesmal 12.000. Auch im Westen, so in Dortmund und Köln, wurden wesentlich weniger Teilnehmer gemeldet.
Ein leichter Zuwachs der Teilnehmerzahl wurde aus Berlin gemeldet, wo sich laut Polizei mindestens 5.000 an einem Protestmarsch beteiligten. In Zwickau demonstrierten nach Angaben eines lokalen Rundfunksenders mit 4000 etwa genauso viele Menschen wie in der Woche davor. Nach Angaben der globalisierungskritischen Organisation Attac waren in ganz Deutschland 222 Kundgebungen und Umzüge angemeldet.
Im brandenburgischen Bernau wurde nach Angaben der Polizei die Demonstration von Rechtsextremisten gestört, die sich in den Zug drängen wollten. Sie wurden von den Teilnehmern daran gehindert. Zu gewalttätigen Auseinandersetzungen sei es aber nicht gekommen.
Die Hartz-IV-Reform dürfte auch Thema beim Treffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und den Gewerkschaftsspitzen an diesem Dienstag im Kanzleramt sein. Das Verhältnis zwischen beiden Seiten ist wegen der Sozial- und Arbeitsmarktreformen seit Monaten gespannt. Der DGB ist Mitveranstalter von Demonstrationen und Protestveranstaltungen gegen Hartz IV.
(sueddeutsche.de/AP)