21. August 2018, 20:56 Digitalisierung Die Kanzlerin betritt das Neuland

Von Stefan Braun

Dass eine Kanzlerin viel reist, viele Leute trifft und dabei im besten Fall auch viele Informationen verarbeitet, gehört für Angela Merkel seit Langem zu ihrem Alltag. Dass sie darüber hinaus wie zuletzt die Schulbank drücken muss, hätte sie dagegen selbst kaum für möglich gehalten. Doch genau das ist vor den Sommerferien wochenlang geschehen. Immer wieder sonntags saß die Regierungschefin im Kanzleramt und ließ sich von einem Internetexperten die digitale Welt erklären. Tempo, Technik, Folgen für die Menschen, neue Mächte in der Welt - alles sollte der Mann ihr erläutern.

Nun könnte man das Bemühen der Kanzlerin belächeln. So wie manche selbsterklärte Experten vor gut fünf Jahren lächelten, als die Kanzlerin das Internet als Neuland bezeichnet hatte. Nach dem Motto: Merkel braucht immer noch Nachhilfe? Und das im Jahr 2018? Unmöglich!

Wissenschaftler aber, die sich mit der Großbaustelle Digitalisierung auskennen, lächeln ganz und gar nicht. Sie sind froh, dass das Thema in der Regierungsspitze endlich die Aufmerksamkeit bekommt, die ihm schon lange gebührt hätte. Christoph Meinel, der Direktor des Potsdamer Hasso-Plattner-Instituts, bezeichnete die Attacken gegen Merkels Neuland-Aussage jüngst in der Süddeutschen Zeitung als "infantil" und betonte, die Digitalisierung sei mit dem Versuch gleichzusetzen, "einen neuen Kontinent zu entdecken". Gleichzeitig warnte er, Deutschland sei drauf und dran, in dieser neuen Welt wirtschaftlich und technisch den Anschluss zu verlieren.

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Merkels Schulstunden zeigen deshalb vor allem, dass die Kanzlerin verstanden hat, wie sehr bei dem Thema die Zeit rast. Zwar reden schon seit Jahren Regierungen unter ihrer Führung über die große Aufgabe Digitalisierung. Und immer wenn Wahlen anstehen, versprechen alle Parteien, dass der Breitbandausbau dieses Mal nun wirklich und ganz sicher kommen werde. Trotzdem gibt es bis heute in Mecklenburg wie in Rheinland-Pfalz, in Sachsen wie in Bayern Regionen, in denen der Netzanschluss noch immer miserabel ist. Und das ist nur ein kleiner Beleg dafür, dass vonseiten der Kanzlerin und ihren Koalitionen viel zu wenig geschehen ist, um das Land auf das, was kommen wird, vorzubereiten.

Orwells "1984"? Für Merkel ein laues Lüftchen gegen das, was in China längst Realität ist

Als die Kanzlerin im Frühsommer China besuchte und dabei die chinesische Strategie beim Ausbau der Digitalisierung studierte, entfuhr ihr am Rande der Reise der Satz, George Orwells "1984"-Fantasien seien gegen die chinesische Realität ein laues Lüftchen gewesen. Das brachte im Kurzen zum Ausdruck, was die Kanzlerin im Großen umtreibt: dass Europa und Deutschland im Verhältnis zu China zu einem "schönen Museum" zu verkommen drohen, wie es einer aus Merkels Tross damals ausdrückte.

Und so haben sich Merkel und ihre jetzige Koalition entschieden, sich noch einmal ganz neu auf dieses Thema zu stürzen. Nach Weltfinanz- und Euro-Schuldenkrise, nach Flüchtlingswelle und Integrationsdebatte sollen Themen wie die künstliche Intelligenz, die Arbeit der Zukunft, auch die Steuerpolitik von morgen in den Fokus gerückt werden. Merkels Kanzleramtsminister Helge Braun betonte dazu vor wenigen Wochen, man sei dabei, den ganzen Bereich "von allen Richtungen einzukreisen". Keine schlechte Beschreibung war das, weil sie deutlich machte, wie weit die Regierung davon entfernt ist, eine abschließende Strategie zu präsentieren.

Immerhin hat sie unmittelbar vor den Sommerferien ein Eckpunkte-Papier vorgestellt. Darin macht sie auf zwölf Seiten deutlich, dass sie Deutschland und Europa "auf ein weltweit führendes Niveau" bringen und halten möchte. Was zunächst vor allem heißt, dass das noch längst nicht erreicht ist. Wissenschaft, Forschung, Unternehmensgründer, Fortbildungseinrichtungen - sie alle sollen gefördert werden, um gegenüber digitalen Großmächten wie den USA und China nicht noch weiter zurückzufallen.

Um dies zu erreichen, will sich nicht nur die Kanzlerin mit eigenen Schulstunden wappnen. Das gesamte Kabinett soll durch eine Beratung von außen gestärkt werden. Ein zehnköpfiges Gremium, das an diesem Mittwoch vom Kabinett als sogenannter Digitalrat der Bundesregierung offiziell berufen wird, soll die Kanzlerin und ihre Minister mit unterschiedlichsten Erfahrungen "beraten, antreiben und unterstützen", wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag erklärte. Darunter sind Start-up-Gründer und Rechtswissenschaftler, Physiker und Gehirnforscher, Wissenschaftler mit Beratungserfahrung und Leute, die so etwas noch nie gemacht haben. Unter anderem dabei sind der Schweizer Rechtsprofessor Urs Gasser von der Harvard Universität, die New Yorker Sozialwissenschaftlerin Beth Simone Noveck, der Physiker Andreas Weigend und der in Oxford lehrende Internet-Forscher Viktor Mayer-Schönberger.

Geleitet wird das Gremium von der früheren Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder. Sie sagte bei ihrer Vorstellung, Ziel sei es, trotz der großen Änderungen, die eine umfassende Digitalisierung aller Lebensbereiche mit sich bringen werde, die westeuropäische und deutsche Gesellschaftsform zu erhalten.

Ob bewusst oder eher nicht legte die ehemals engste Mitstreiterin von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit dieser Zielsetzung offen, um wie viel es bei all dem gehen wird: um die Erhaltung einer Welt, wie sie die Bundesrepublik seit ihrer Gründung geprägt hat. Seibert sagte, der Rat solle die Regierung "antreiben, unterstützen und, wenn nötig, auch mal unbequem sein". Und das Bemerkenswerte an diesen Worten war, dass er das "unbequem sein" besonders betonte.

Ein eigenes Budget hat der Rat nicht; mindestens zweimal im Jahr soll er mit dem gesamten Kabinett zusammenkommen. Darüber hinaus aber, so sagte es Seibert, stehe es jedem Ressort und jedem Minister frei, das Gremium auch sonst in Anspruch zu nehmen. Was wie ein Angebot klingt, ist eher als Aufforderung an alle gemeint, auch persönlich so schnell wie möglich loszulegen.

Für Merkel schließt sich hier der Kreis, auch wenn nicht jeder wie sie eine Schulung durchlaufen wird. Gleichwohl will die Kanzlerin ihre Gesamtstrategie Anfang Dezember auf einer Kabinettsklausur beschließen lassen. Gut möglich also, dass der eine oder die andere noch auf ein bisschen Nachhilfe zurückgreift.